Erste Zahlen veröffentlicht In Brandenburg dürfte es eine hohe Wahlbeteiligung gebenIn wenigen Stunden ist klar, welche Partei die Landtagswahl in Brandenburg gewonnen hat. Ministerpräsident Woidke knüpft seine Zukunft an das Abschneiden der SPD im Vergleich zur AfD. Bis zum Nachmittag zieht es viele Bürgerinnen und Bürger in die Wahllokale.22.09.2024
Schlägt Woidke noch einmal AfD? Brandenburg droht Unregierbarkeit - und der SPD großer SchmerzMit Brandenburg endet am Sonntag der große Ostlandtagswahlen-Sommer. Und wie in Sachsen und Thüringen sind komplizierte Mehrheitsverhältnisse absehbar. Amtsinhaber Woidke setzt alles auf eine Karte. Drei Parteien bangen um ihre Zukunft, während BSW und AfD ihr Ergebnis vorfreudig erwarten.22.09.2024Von Sebastian Huld
CDU sei patriotisch Merz schießt bei Wahlkampfabschluss gegen AfDNach allen anderen Parteien beendet auch die CDU offiziell ihren Wahlkampf in Brandenburg. Dabei ist es Parteichef Merz besonders wichtig, den Unterschied zur AfD zu erklären. Demnach ist seine Partei wahrhaft patriotisch. Letzte Umfragen sehen ein Kopf-an-Kopf-Rennen, allerdings nicht für die CDU. 21.09.2024
Antrag auch von AfD unterstützt BSW fordert Corona-UntersuchungsausschussSahra Wagenknecht und ihre Partei wollen die einstige Corona-Politik der Bundesregierung aufarbeiten. Zu diesem Zweck beantragt das Bündnis jetzt einen entsprechenden Untersuchungsausschuss. Unterstützung erfährt das BSW von Seiten der AfD.19.09.2024
Neue Regeln in Thüringen? BSW und CDU wollen AfD-Landtagspräsidenten verhindernEs klingt nach einer Formalität, kann aber gravierende Auswirkungen haben: die Wahl des Landtagspräsidenten in Thüringen. Das Vorschlagsrecht hat dabei die stärkste Kraft, also die AfD. Die Wahl könnte zur Hängepartie werden - was BSW und CDU verhindern wollen. 19.09.2024
Habeck macht aber Unterschiede Ampel dementiert Stopp von Waffenlieferungen an IsraelDeutschland ist ein wichtiger Waffenexporteur, auch für Israel. Eine Anfrage des BSW im Bundestag fördert offenbar zutage, dass Berlin in diesem Jahr deutlich weniger Waffen nach Jerusalem schickt. Einen Genehmigungsstopp gibt es zwar nicht, aber man will genauer hinsehen, erklärt Wirtschaftsminister Habeck.19.09.2024
RTL/ntv-Trendbarometer Merz und Union verlieren nach Migrationsgipfel an ZustimmungFriedrich Merz wird Kanzlerkandidat von CDU und CSU, doch ausgerechnet in der Verkündungswoche geht es im RTL/ntv-Trendbarometer bergab - für Merz und die Union. Grund ist offensichtlich Merz' Abbruch der Migrationsgespräche mit der Bundesregierung. Auch das BSW verliert.17.09.2024
Wahlen in Sachsen und Thüringen Ökonomen: Erfolge von AfD und BSW schaden WirtschaftEiner Umfrage des Ifo-Instituts zufolge sind sich Ökonomen weitgehend einig: Die starken Wahlergebnisse der AfD und des BSW werden die wirtschaftliche Entwicklung in Thüringen und Sachsen negativ beeinflussen. Fachkräfte könnten beide Bundesländer in Zukunft eher meiden. 16.09.2024
Brandenburg vor der Wahl Umfrage: Klare Mehrheit will Woidke, AfD trotzdem vornMehr als die Hälfte der Brandenburger wünscht sich laut dem ZDF-Politbarometer eine weitere Amtszeit von Dietmar Woidke. In der Umfrage liegt seine SPD eine Woche vor der Wahl dennoch mehrere Prozentpunkte hinter der AfD. Die Grünen müssen wohl bangen. 13.09.2024
RTL/ntv-Trendbarometer Pistorius ist Umfragenkönig, Lindner und Scholz verlieren deutlichTrotz leichter Verluste bleibt Boris Pistorius vorne: Beim Verteidigungsminister sehen die meisten Menschen das Land in guten Händen. Die Plätze zwei bis vier besetzen Unionspolitiker - von denen keiner CDU-Chef Merz ist. Im Osten sind nur drei Politiker beliebter als Sahra Wagenknecht.10.09.2024
