Bundeswehr

Angesichts des aggressiven Auftretens Russlands wird heftig über die Wiedereinführung einer Wehrpflicht in Deutschland diskutiert. Die volkswirtschaftlichen Verluste wären laut einer Studie hoch.

Die Bundeswehr hat Personalprobleme. Verteidigungsminister Pistorius setzt auf eine neue Form des Wehrdienstes, doch die FDP-Kollegen Lindner und Buschmann sehen mehrere Probleme: zu teuer, ungerecht und ohne Akzeptanz. Dazu fällt Pistorius nur Kopfschütteln ein.

Deutschlands Marinechef warnt eindringlich vor einem Erstarken der russischen Flotte in der Ostsee. Schon jetzt sei man Moskaus Kriegsschiffen unterlegen, sagt Vizeadmiral Kaack. Zur Abschreckung will Deutschland mit weiteren NATO-Partnern nun Seeminen für das Binnenmeer beschaffen.

Die Ampel-Einigung auf den Etat für 2025 bedeutet für Verteidigungsminister Pistorius eine herbe Enttäuschung. Politiker von Grünen und FDP kündigen an, dass die knappen Mittel für die Bundeswehr im Bundestag noch aufgestockt werden dürften. Die Union erneuert ihre Kritik am Budget für die Truppe.

Nach wochenlangem Streit einigt sich die Bundesregierung auf einen Haushaltsentwurf. Dringende Investitionen müssen abermals aufgeschoben werden, kritisiert Verteidigungsminister Pistorius. Der Bundeswehr-Generalinspekteur warnt, dass Russland in weniger als zehn Jahren NATO-Staaten angreifen könnte.

Verteidigungsminister Pistorius wollte gut sechs Milliarden Euro mehr für die Bundeswehr. Bekommen soll er 1,2 Milliarden zusätzlich. Angesichts der massiven russischen Aufrüstungsanstrengungen fordert der ranghöchste Soldat der Truppe für die nächsten Jahre deutlich mehr Geld.

Der Verteidigungsetat für 2023 wächst um 1,2 Milliarden Euro. Das reicht dem Bundeswehrverband nicht. Die Summe werde "keinesfalls der aktuellen Bedrohungslage" und der deutschen Verantwortung gerecht, kritisiert der Verbandsvorsitzende.

Die Verhandlungen sind gescheitert - die Bundeswehr zieht sich aus dem Niger zurück. Für den Betrieb des dortigen Lufttransportstützpunkts konnte sich die Bundesregierung mit der Militärregierung nicht auf ein Statusabkommen einigen. Einer der Knackpunkte ist die Immunität deutscher Soldaten.

Der Haushalt 2025 ist durch, alle Ampel-Parteien haben sichergestellt, dass sie irgendeine Erfolgsmeldung für ihre Klientel parat haben. Mit Geld für die Bundeswehr kann keine der drei punkten, also bleibt der Wehretat weit hinter dem zurück, was nötig wäre. Das ist verantwortungslos. Ein Kommentar von Frauke Niemeyer

• Video Pistorius' Bundeswehr muss mit weniger Geld auskommen

Mehr Drohnen für die Bundeswehr, aber klein und fein sollen sie sein - und aus dem Elektrofachhandel um die Ecke. Experten beklagen allerdings fehlende Fähigkeiten der Bundeswehr bei der Handhabung. Dazu gibt es Gründe, die gegen eine Eigenproduktion der kleinen Aufklärer sprechen.