Bundeswehr

Das Hamburger Amtsgericht hat gegen die von der Bundeswehr festgesetzten Piraten Haftbefehl wegen gemeinschaftlichen Angriffs auf den Seeverkehr erlassen. Das heißt aber nicht zwingend, dass es zu einem Strafverfahren in Deutschland kommt: Die Staatsanwaltschaft prüft, ob eine Überstellung der neun Männer nach Kenia "Anlass zu einer Einstellung des Verfahrens" geben könnte. Ein entsprechendes EU-Abkommen mit Kenia gibt es unterdessen.

Der Weg ins Kanzleramt führt traditionell eher nicht über die Außenpolitik. Trotzdem ist Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier mit einer Transall der Bundeswehr in Bagdad gelandet.

Für die Präsidentschaftswahlen in Afghanistan sollen 600 weitere Bundeswehr-Soldaten entsandt werden. Damit steigt die Zahl der dort stationierten Soldaten auf 4100.

Im Jahr 2006 kehrten 55 Soldaten mit einer Posttraumatischen Belastungsstörung zurück, im vergangenen Jahr waren es bereits 245. Künftig sollen traumatisierte Soldaten mehr Hilfe für ihre Rückkehr in ein normales Leben bekommen.

Die Soldaten beschäftigen sich mit der Abwehr von Angriffen auf Computersysteme und mit der Auskundschaftung, Manipulierung und Zerstörung gegnerischer Netze.

Die Verlagerung deutscher Soldaten nach Frankreich soll möglicherweise im Herbst dieses Jahres stattfinden.

Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat vier der fünf Urteile im Coesfelder Bundeswehr-Skandal aufgehoben

Deutschland hat sich im Nahen Osten einen Ruf als ehrlicher Makler verdient, damit steigen im Krisenfall die Anforderungen. "Wir können jetzt die Hoffnung haben, dass die Gewalt ein Ende findet", so Außenminister Steinmeier vor Beginn seiner Nahost-Mission.

Tausende von Bundeswehr-Soldaten müssen Weihnachten im Einsatz verbringen. "Das hat schon eine hohe Emotionalität", sagte ein Bundeswehrsprecher.

Jung sagte, die Möglichkeiten der Marine reichten vom "Schuss vor den Bug bis zur Versenkung von Piraten-Schiffen". Das von den UN gedeckte Eingreifen auf dem Festland treffe aber nicht für die Bundeswehr zu.