Bundeswehr - Thema Seite 33

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Daniel Günther im Frühstart Regierungsbildung "je schneller, desto besser"

CDU-Ministerpräsident Daniel Günther fordert eine möglichst schnelle Regierungsbildung. Komplizierte Verhandlungen erwartet er nicht. Union und SPD müssten jetzt beweisen, dass die demokratischen Parteien an einem Strang ziehen können, sagt er im Frühstart.

27.02.2025

SPD-Chefin im Frühstart Esken schließt vorzeitigen Rücktritt nicht aus

Die SPD hat am Wahlsonntag ein Debakel erlebt. Die beiden Parteivorsitzenden Lars Klingbeil und Saskia Esken sind trotzdem weiter im Amt. Esken hält sich zugute, "dass die SPD beieinandersteht". Einen Rücktritt schließt sie dennoch nicht mehr aus.

26.02.2025

Was denn nun? Union stolpert bei Schuldenbremse-Frage

Am Montagmorgen machen die Grünen einen Vorschlag: Der alte Bundestag möge noch eine Reform der Schuldenbremse beschließen, um mehr für Verteidigung, aber auch andere Dinge ausgeben zu können. Die Union reagiert zunächst ohne klare Position.

25.02.2025Von Volker Petersen

Schuldenbremse, Sondervermögen Was Merz im Wahlkampf sagte - und was jetzt

Die SPD wirft CDU-Chef Merz indirekt den Bruch eines Wahlversprechens vor. Denn im Wahlkampf trat Merz bei Schuldenbremse und Sondervermögen auf die Bremse. Jetzt scheint das eine langfristig und das andere kurzfristig möglich zu sein.

25.02.2025Von Hubertus Volmer

Lockerung mit altem Bundestag Wüst und Söder zurückhaltend bei Reform der Schuldenbremse

Soll eine Lockerung der Schuldenbremse noch schnell durch den Bundestag gedrückt werden? SPD und Grüne sprechen sich dafür aus, CDU-Chef Merz erklärt: "Unsere Überlegungen dazu sind nicht abgeschlossen." Andere in der Union sind da deutlich skeptischer.

25.02.2025

Wenn die USA ausfallen So viele zusätzliche Soldaten braucht Europa gegen Russland

Die US-Regierung distanziert sich immer weiter von Europa - ihre militärische Unterstützung wird für den Fall der Fälle immer unwahrscheinlicher. Wie sich die europäischen Länder für diesen Fall rüsten müssen, zeigt nun eine Studie.

21.02.2025

Generalmajor mahnt eindringlich "Fight tonight": Heimatschutzdivision steht vor enormen Herausforderungen

Die Bundeswehr stellt den Schutz von Infrastruktur und einem Nato-Truppenaufmarsch neu auf. Die Aufgabe ist enorm - und die Zeit drängt, sagt der künftige Kommandeur - und warnt vor "klassischen Sabotagekräften", die sich bereits in Deutschland befinden würden.

21.02.2025

"Einsatzbereitschaft 2030" In Brandenburg beginnt der Bau des Arrow-3-Systems

Nach Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine beschließt die Bundesregierung, eine Luftverteidigung gegen Langstreckenraketen über Deutschland zu bauen. Bei Berlin startet der Bau des ersten Standorts. Innerhalb von fünf Jahren soll das System einsatzbereit sein.

20.02.2025

Truppe soll größer werden Union sieht Wehrpflicht als Priorität der neuen Regierung

Der Krieg in der Ukraine und die Vorstöße von US-Präsident Trump alarmieren deutsche Sicherheitspolitiker. Für Unionsfraktionsvize Wadephul ist klar: Eine neue Bundesregierung muss an die Wehrpflicht ran. "Die Bundeswehr ist viel zu klein", heißt es auch bei einigen in der SPD.