Bundeswehr

Die Bundeswehr soll 123 "Boxer"-Transportpanzer der deutschen Hersteller Rheinmetall und Krauss-Maffei bekommen. Gefertigt werden sollen diese aber zu großen Teilen in Australien. Der Bundesrechnungshof kritisiert mehrere Aspekte des geplanten Auftrags - darunter horrende Kosten.

Ist die Zeitenwende auch bei der Rüstungsindustrie angekommen? Zum Teil, sagt Renk-Chefin Susanne Wiegand. Die Branche werde heute anders wahrgenommen. Auch bei den staatlichen Aufträgen laufe einiges pragmatischer - aber Bestellungen gebe es weiterhin kaum.

Vor Jahren einigen sich die NATO-Staaten darauf, mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben. Wie Generalsekretär Stoltenberg erklärt, verfehlen noch immer 13 Staaten das Ziel. Im Vergleich zu 2014 allerdings steigen die Verteidigungsausgaben massiv.

Bei der Bundeswehr fehlt Geld für Ausrüstung und Militärgerät. 100 Milliarden Euro mehr gibt es dank des verabschiedeten Sondervermögens. Doch das reicht nicht. Der Sondertopf könnte aufgestockt werden, doch das will Verteidigungsminister Pistorius nicht. Er hat einen anderen Plan.

Das Zwei-Prozent-Ziel bei den Verteidigungsausgaben gibt es schon lange - und wird auch schon lange von Berlin ignoriert. Nun allerdings meldet Deutschland eine Rekordsumme bei den Verteidigungsausgaben an die NATO. Auch etliche andere NATO-Staaten erreichen offenbar die Vorgabe.

Das Sondervermögen für die Bundeswehr solle um weitere 200 Milliarden erhöht werden, fordert CDU-Verteidigungspolitiker Kiesewetter. Bei Bundesfinanzminister Lindner stößt der Vorschlag auf wenig Begeisterung. Es gebe nur eine Lösung, um mehr Geld für Verteidigung bereitzustellen, sagt er.

Donald Trump erklärt, er würde nur NATO-Verbündete vor Russland schützen, die genug für ihre Verteidigung ausgeben. Der CDU-Verteidigungsexperte Roderich Kiesewetter schlägt nun eine drastische Erhöhung des Sondervermögens für die Bundeswehr vor.

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Obwohl durch die russische Invasion wieder Krieg in Europa herrscht, schwächelt der Aufbau des Zivil- und Katastrophenschutzes hierzulande. Bund und Länder schieben sich gegenseitig die Verantwortung zu. Zudem fehle es an Geld und Fachkräften.

An mindestens vier Standorten in Bayern, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt nimmt die Bundeswehr verdächtige Drohnenüberflüge wahr. Mutmaßlich interessieren sich die fliegenden Späher für die Ausbildung ukrainischer Soldaten. Wie die mögliche Spionage gestoppt werden kann, ist unklar.

Für die neue Strategie der NATO will die Bundeswehr künftig 35.000 Soldaten in sehr hoher Bereitschaft halten. Doch einige Zusagen kann die deutsche Armee nach Angaben von Generalinspekteur Breuer erst mit Verspätung liefern. Dem NATO-Oberbefehlshaber soll die Ehrlichkeit recht sein.