Bundeswehr

Die Bundeswehr erhöht derzeit die Bereitschaft. Daher kann es in den kommenden Tagen zu mehr Militärfahrzeugen auf den Straßen kommen. Wie reagiert man richtig auf Kolonnen?

Die russische Offensive in der Ukraine verläuft schleppend. Das Pentagon glaubt, dass die Truppen Moskaus bereits "ein paar Tage" hinter ihrem Zeitplan zurückliegen. Das liege auch am hartnäckigen Widerstand, heißt es aus Washington. Ähnlich äußert sich auch der Generalinspekteur der Bundeswehr.

Solche Kurssprünge gibt es selten bei den Aktien großer Industriekonzerne: Infolge der Ankündigung von Bundeskanzler Scholz, 100 Milliarden Euro zusätzlich für die Rüstung auszugeben, verdoppelt sich der Kurs mancher Waffenlieferanten zeitweise. Nicht nur aus Deutschland winken Milliardenaufträge.

Der anstehende Biathlon-Weltcup wird leerer. Russlands Verband boykottiert die Rennen in Finnland, nachdem die Athleten nicht unter russischer Flagge antreten dürfen. Die Ukrainer fehlen, weil sie ihrer Heimat im Krieg beistehen. Für Olympiasiegerin Denise Herrmann ist das fast nicht zu begreifen.

Die deutsche Armee soll wesentlich mehr Geld bekommen als bisher. Es gibt auch erste Pläne, wie die 100 Milliarden Euro, die in diesem Jahr fließen sollen, verwendet werden könnten. Dabei geht es um Nachfolger für die Tornado-Flotte, Transporthubschrauber und den Eurofighter.

100 Milliarden Euro soll die Bundeswehr zusätzlich bekommen, Finanzminister Lindner gibt für das Sondervermögen ein klares Ziel vor. Die Unionsfraktion stellt aber Bedingungen für eine Verfassungsänderung. Die Grüne Jugend sieht das Problem in der Wehrfähigkeit, nicht beim Geld.

Mit einem Federstrich eines mächtigen Mannes im Kreml werden zentrale Gewissheiten der deutschen Politik über den Haufen geworfen. Der Schock aus Moskau hat wenigstens für den Moment die deutsche Bräsigkeit vertrieben. Ein Kommentar von Nikolaus Blome

Der Plan 100 Milliarden Euro zusätzlich für die Aufrüstung der Bundeswehr bereitzustellen, stößt auf breite Zustimmung. Doch wie soll dieser Sonderfonds finanziert werden? Laut Finanzstaatssekretär Toncar soll die Schuldenbremse trotzdem bald wieder eingehalten werden. Die Union stellt Bedingungen für eine Zustimmung.

Deutschland reagiert nicht nur empört auf den russischen Einmarsch in die Ukraine, sondern auch mit deutlichen Investitionen in die eigene Verteidigungsfähigkeit. In einer Regierungserklärung kündigt Bundeskanzler Scholz eine "Zeitenwende" bei der Bundeswehr an.

Vor der Sondersitzung des Bundestags einigen sich die Ampel-Koalitionen sowie die Union auf eine gemeinsame Linie in der Ukraine-Politik. Es geht nicht nur um finanzielle, humanitäre und auch militärische Hilfe. Auch die Bundeswehr soll besser ausgestattet werden.