Reaktionen und Statements

Sammlung von Artikeln mit Statements und Reaktionen von Politikern, Managern oder Prominenten aus den Bereichen Politik, Wirtschaft, Gesellschaft und Sport.

Verhandlungen stecken festTrump widerspricht: Keine Uran-Anreicherung für Iran

Mehrere Verhandlungsrunden zwischen den USA und Iran verlaufen ohne Ergebnis. Ein großer Knackpunkt ist die Anreicherung von Uran durch Teheran. Einem Bericht zufolge ist Washington bereit, diese in einem Abkommen in begrenztem Umfang zuzugestehen. Doch US-Präsident Donald Trump hält offiziell dagegen.

03.06.2025

"Werden alle Fälle verlieren"Migrationsforscher hält Zurückweisungs-Konzept für gescheitert

Der Experte Gerald Knaus zeigt sich irritiert über Dobrindts Ankündigung, an den Zurückweisungen an deutschen Grenzen festzuhalten. Die Regierung müsse sich fragen, wie man die Bundespolizei losschicken könne, etwas "offensichtlich rechtswidriges" zu tun.

03.06.2025

"Gibt keinen Grund für Änderung"Dobrindt hält trotz Urteil an Zurückweisungs-Praxis fest

Drei Somalier wollen in Deutschland Asyl erbitten und werden abgeschoben. Ein Gericht erklärt das Vorgehen für rechtswidrig. Innenminister Dobrindt sieht dennoch keinen Handlungsbedarf. Er hält an seinem Vorhaben fest.

02.06.2025

Dobrindt-Plan "schon am Ende"Niederlage vor Gericht "ist blamabel für den Innenminister"

Alexander Dobrindt will als Innenminister strengere Migrationsregeln durchsetzen. Ein Gericht untersagt aber die Zurückweisung dreier Somalis, die um Asyl baten. Grüne, Gewerkschafter und eine Flüchtlingsschutzorganisation kritisieren den CSU-Politiker scharf. Auch vom Koalitionspartner SPD gibt es eine Schelte.

02.06.2025

"Angemessene Präsenz" erwünschtKlöckner rüffelt Schwarz-Rot für Leere auf Regierungsbank

Die Bundesregierung startet mit Elan in die neue Legislatur. Doch im Bundestag sind Ministerinnen und Minister viel zu selten anwesend, findet die Präsidentin des Hauses, Klöckner. In einem Brief an das Kanzleramt fordert sie eine Mindestanwesenheit. Nur so sei konstruktiver Diskurs möglich.

02.06.2025

"Autoritäres Regime" in USAFriedensforscher geben Nato keine Chance mehr

Die Analyse ist düster: "Um den Frieden ist es gegenwärtig schlecht bestellt", schreiben führende Friedens- und Konfliktforscher. Dabei stellt aus ihrer Sicht nicht nur der Kreml ein Problem dar.

02.06.2025

Nach Vorstoß von MacronUS-Botschafter giftet: Palästinenserstaat an der Côte d'Azur

Frankreichs Präsident nennt die "Schaffung eines palästinensischen Staates" unter Bedingungen "nicht nur eine moralische Pflicht, sondern eine politische Notwendigkeit". Bei Israels rechter Regierung kommt das nicht gut an. Auch der US-Botschafter in Jerusalem reagiert erzürnt.

02.06.2025

"Habe mehr Pullis im Schrank"Jette Nietzard greift Grünen-Spitze an

Die Chefin der Grünen Jugend nutzt die Aufregung um ihren Motto-Pullover für einen Angriff auf die grüne Parteispitze. Nicht sie müsse sich entschuldigen, sondern die Führung müsse das schlechte Wahlergebnis reflektieren. Denn Nietzard möchte 700.000 junge Wähler von der Linken zurückholen.

31.05.2025

"Müssen Position verschärfen"Macron droht Israel im Gazastreit Sanktionen an

Das Verhältnis zwischen Europa und Israel kühlt ab. Der Streitpunkt ist derzeit hauptsächlich die israelische Blockade von Hilfslieferungen für den Gazastreifen. Der französische Präsident erhöht den Druck.

30.05.2025

"Will das nicht vermasseln"Trump: Sanktionen würden "Deal" mit Putin schaden

Trump macht aus seiner Enttäuschung über Putins Verhalten zu möglichen Verhandlungen über einen Waffenstillstand keinen Hehl. Der US-Präsident ist zunehmend verärgert über Russlands Machthaber. Doch nun positioniert sich Trump zu den von ihm angedrohten Sanktionen wieder etwas zurückhaltender.

28.05.2025