Referendum

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Thema: Referendum

imago/Ralph Peters

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01.07.2020 18:26

Präsident bis 2036 im Amt? Haushoher Sieg für Putin bei Referendum

Ganz überraschend ist es nicht - beim Referendum über eine Verfassungsänderung inklusive Verlängerung der Amtszeit des russischen Präsidenten deutet sich ein Sieg für Putin an. Ersten Ergebnissen zufolge stimmen 73 Prozent für ihn. Es gibt aber Kritik wegen Unregelmäßigkeiten.

"Ich schließe die Möglichkeit nicht aus zu kandidieren, wenn es die Verfassung möglich macht. Schauen wir mal", sagt Kremlchef Wladimir Putin.
21.06.2020 15:52

Wiederwahl 2024? Putin kann sich weitere Amtszeit vorstellen

Ein Referendum im Juli könnte es möglich machen, dass in Russland der alte Präsident so heißt wie der neue - nämlich Wladimir Putin. Der 67-Jährige bestätigt nun öffentlich seine Bereitschaft, für eine weitere Amtszeit anzutreten. Das sieht er vor allem als Dienst für sein Land.

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13.06.2020 09:03

Siegesparade und Referendum Putin ordnet Unterbrechung der Corona-Krise an

Der Tag des Sieges sowie das Verfassungsreferendum sind Putins wichtigste Termine im politischen Kalender. Doch die Corona-Krise gefährdet beide. Mit Blick auf die Umfragewerte beharrt der Kremlchef aber auf der Durchführung und lässt die Beschränkungen lockern. Dabei meldet Moskau Horrorzahlen. Von Denis Trubetskoy

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10.02.2020 20:46

Neues Referendum erzwingen Schottische Abgeordnete droht Johnson

London erteilt schottischen Unabhängigkeitsbestrebungen nach dem Brexit eine Absage. Doch so einfach will man sich in Edinburgh nicht abspeisen lassen. Zur Not kann sich Schottland ein neuerliches Referendum vor Gericht erstreiten, erläutert eine Abgeordnete, die Premier Johnson schon einmal bezwungen hat.

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09.02.2020 17:32

Von Lesben und Schwulen Schweiz stimmt für Diskriminierungsverbot

Die Schweiz stellt die Diskriminierung aufgrund sexueller Orientierung künftig unter Strafe. Bei einer Volksabstimmung stimmen 62 Prozent der Schweizer für eine Erweiterung eines bisherigen Strafgesetzes. Für die Initiatoren ist es ein historischer Tag. Doch nicht alle Aktivisten befürworten das Gesetz.

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25.01.2020 23:28

Zerbricht Großbritannien? Schottische Regierung setzt auf Brexit-Frust

Die schottische Regierungschefin Sturgeon möchte ihr Land in die Unabhängigkeit führen. 2014 stimmten die Schotten knapp gegen die Abspaltung - doch das war vor dem Brexit-Referendum. Die weit verbreitete Ablehnung von Boris Johnson könnte den Austrittsbefürwortern nun Aufwind geben.

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14.01.2020 15:07

Unabhängigkeit und EU-Verbleib? Johnson lehnt schottisches Referendum ab

Eine Mehrheit der Schotten möchte die EU wohl nicht verlassen. Die Regierung nimmt für den Verbleib gar den Bruch Großbritanniens in Kauf und fordert ein neues Unabhängigkeitsreferendum. Dem schiebt Premier Johnson jedoch einen Riegel vor. Das letzte Wort ist wohl aber noch nicht gesprochen.

13.12.2019 11:18

Brexit-Chaos nicht vom Tisch Wirtschaft warnt auch nach Wahl vor No-Deal

Die Unsicherheit seit dem Brexit-Referendum schadet den wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Deutschland und dem Vereinigten Königreich. Ein No-Deal ist trotz des Wahlerfolgs von Premierminister Johnson noch nicht vom Tisch. Die deutsche Wirtschaft fordert deswegen ein rasches Freihandelsabkommen.