Rüstung

Soll die Bundeswehr ihre Einsätze mit bewaffneten Drohnen bestreiten? Das Thema ist hochumstritten. Nun startet ein im Koalitionsvertrag vereinbarter Dialog, um den Konflikt zu lösen. Die Verteidigungsministerin hat ihre Haltung längst kundgetan.

Seit den 60er Jahren geht die Friedensbewegung jedes Jahr zu Ostern auf die Straße. Trotz Corona-Krise entscheiden sich die Aktivisten auch dieses Jahr dafür zu demonstrieren - auf vielen kreativen Wegen.

Die Tage der Tornados bei der Bundeswehr sind gezählt, neuere Kampfflugzeuge sollen her. Nach heftiger Kritik von Gewerkschaftern scheint nun ein Kompromiss gefunden: Neben dem Eurofighter von Airbus plant die Luftwaffe wohl auch mit F-18-Jets aus den USA - unter anderem für nukleare Zwecke.

Für die Bundesregierung bleibt der Export von Rüstungsgütern ein einträgliches Geschäft. Allein in die Türkei haben sich die Ausfuhren von deutschem Kriegsgerät im vergangenen Jahr fast verdreifacht. Aus der Opposition kommt scharfe Kritik - insbesondere mit Verweis auf die türkische Syrien-Politik.

Dem Flugzeugbauer Airbus machen schon länger weniger Aufträge in seiner Rüstungs- und Raumfahrtsparte zu schaffen. Nun gibt der Konzern bekannt: in mehreren Ländern fallen Jobs weg - auch hierzulande. Welche Standorte betroffen sind, ist offen.

Die Welt rüstet auf - das zeigen neue Zahlen zu den Ausgaben der Staaten für Waffen. Besonders trifft dies auf China und die USA zu, aber auch in Deutschland hat sich viel getan. Dafür ist Trumps Forderung nach Mehrausgaben nicht der einzige Grund.

Grünen-Chefin Baerbock plädiert für eine gemeinsame europäische Außenpolitik. Diese dürfe nicht nur in Krisenzeiten aktiv werden. Mit ntv.de spricht sie vor der Sicherheitskonferenz zudem über die Lage in Libyen, den Iran und mehr Souveränität im Verhältnis zu den USA.

Deutschlands Verteidigungsministerin will die mit Frankreich vereinbarten Rüstungsgeschäfte für weitere Partnerstaaten öffnen. Als Vorbild für die mögliche Zusammenarbeit nennt sie den U-Boot-Bau mit Norwegen.

Deutschland und Frankreich planen einen neuen gemeinsamen Kampfjet, nun gibt der Bundestag dafür einen zweistelligen Millionenbetrag frei. Erst musste aber ein Streit geklärt werden, bei dem es auch um die deutsche Panzerindustrie ging. Von Volker Petersen

US-Präsident Trump packt einen Haushaltsentwurf für 2021 auf den Tisch, der mehr Geld für Rüstung und Grenzschutz vorsieht. Gekürzt wird dafür bei der Bildung und im Umweltbereich. Noch ist der Entwurf nur ein reiner Wunschkatalog.