Thüringens neuer RegierungschefMario Voigt steht vor schier unmöglicher AufgabeEine Patt-Koalition aus CDU, SPD und BSW, unterstützt von der Linken: Mario Voigt muss jetzt ein äußerst instabiles Konstrukt gegen Björn Höckes AfD verteidigen.12.12.2024Von Martin Debes, Erfurt
Ministerpräsidenten-WahlVoigt will Thüringen regieren - aber ihm fehlt noch eine StimmeJetzt wird’s ernst. Am Donnerstag wählt der Thüringer Landtag einen neuen Ministerpräsidenten. Mario Voigt von der CDU will es werden. Doch ihm fehlt eine Stimme. In Thüringen bahnt sich ein Krimi an. 11.12.2024Von Volker Petersen
Zweiter Kemmerich-Moment?CDU-Chef Redmann orakelt über AfD-Stimmen für WoidkeBrandenburgs alter Ministerpräsident ist auch der neue: SPD-Politiker Woidke darf weitermachen. Dafür benötigt er aber zwei Wahlgänge. Da er im zweiten mehr Stimmen erhält, als SPD und BSW Abgeordnete haben, spekuliert CDU-Chef Redmann, dass die AfD mithilft. Erlebt Woidke seinen Kemmerich-Moment?11.12.2024
"Das Leben geht ja immer weiter"Scholz läutet seinen Abgang mit Wahlkampfrede einAm Montag stellt der Bundeskanzler dem Bundestag die Vertrauensfrage. Das Ansinnen hat Scholz offiziell bei Bundestagspräsidentin Bas angemeldet. Als er anschließend vor die Presse tritt, übt Scholz schon einmal seine Wahlkampfansprache - und fordert Unionskanzlerkandidat Merz zum Handeln auf.11.12.2024Von Sebastian Huld
Titel fälschlich genutzt?Woidkes neuer Wirtschaftsminister hat Ärger mit der JustizGerade erst ist die neue brandenburgische Regierung ins Amt gewählt, da gibt es unangenehme Nachrichten für eines der Kabinettsmitglieder. Wirtschaftsminister Keller soll sich zu Unrecht mit einem akademischen Titel geschmückt haben. Der SPD-Mann weist die Vorwürfe zurück.11.12.2024
Sieg in zweitem WahlgangDietmar Woidke bleibt Ministerpräsident in BrandenburgDietmar Woidke hat es geschafft - wenn auch erst im zweiten Anlauf: Er bleibt Ministerpräsident in Brandenburg. Bei der Wahl in Potsdam holt er nach einer Zitterpartie schließlich doch noch die nötige Mehrheit - sogar mit mehr Stimmen als gedacht.11.12.2024
Wegen Kokain-DeliktenJustiz ermittelt gegen SPD-Bundestagsabgeordneten GavaManuel Gava vertritt seit 2021 die SPD für den Wahlkreis Osnabrück im Bundestag. Ende November gesteht er regelmäßigen Kokainkonsum. Eine weitere Amtszeit im Bundestag wird es für den 33-Jährigen ohnehin nicht geben, doch jetzt hat er auch noch ein Ermittlungsverfahren am Hals.10.12.2024
RTL/ntv-TrendbarometerHabeck besonders "vertrauenswürdig", Lindner nichtNächste Woche stellt Bundeskanzler Scholz den Bundestagsabgeordneten die Vertrauensfrage. RTL und ntv wissen zumindest, was die Bürger denken. Das Trendbarometer fragt, wie "vertrauenswürdig" Scholz, Habeck, Merz und Lindner seien. Das Ergebnis dürfte nur Habeck und Merz erfreuen.10.12.2024
RTL/ntv-TrendbarometerSPD, Grüne und FDP legen zu - Scholz weiter im AufwindWas bahnt sich denn da an? Im neuen RTL/ntv-Trendbarometer können die vormaligen Ampel-Parteien allesamt leicht zulegen. Im Vergleich der Kanzlerkandidaten muss CDU-Chef Merz Federn lassen, während Olaf Scholz und Robert Habeck aufschließen.10.12.2024
Spekulation "wäre unseriös"Faeser bremst Debatte über Syrien-RückkehrerDie Frage, wie es für die syrischen Flüchtlinge in Deutschland weitergeht, beschäftigt sie selbst und auch die Politik. Aus der Union gibt es Forderungen zu schnellen Rückführungen, alle Asylanträge von Syrern liegen vorerst auf Eis. Nancy Faeser warnt nun vor einer vorschnellen Debatte. 09.12.2024
