Assad ist weg, Probleme nicht Nur wenige Syrer kehren in die Heimat zurückRund 955.000 Syrer leben in Deutschland. Nach dem Abgang von Machthaber Baschar al-Assad scheint eine Rückkehr in die alte Heimat nicht mehr ausgeschlossen. Viele aber scheuen den Schritt, denn außerhalb von Damaskus bleibt die Lage unsicher und kompliziert. 07.09.2025
Landtagswahl in einem Jahr SPD in Sachsen-Anhalt geht mit Minister Willingmann ins RennenIn einem Jahr wird in Sachsen-Anhalt ein neuer Landtag gewählt. Nach und nach stellen die Parteien ihre Kandidatenlisten auf. Die SPD bringt ein erfahrenes Regierungsmitglied in Stellung. Jüngst deutete eine Umfrage ein Desaster für die Sozialdemokraten am Wahlabend an. 06.09.2025
Zwischen Bullshit, Bas und Bier Die Deutschen und ihr impotenter StaatDie Politik hat das Vertrauen der Bürger verloren. Die Regierung Merz bemüht sich um einen geschlossenen Eindruck. Doch das Einzige, was sie retten könnte, wären Resultate.06.09.2025Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt
Um Haushaltslücke zu schließen Juso-Chef will den "sehr Reichen" ans GeldFür Vermögen sei Deutschland ein absolutes Niedrigsteuerland, meint der Juso-Chef. Er will an der Steuerschraube drehen, um das Haushaltsloch zu füllen. Mögliche Mehrbelastungen für den Mittelstand seien ein "Märchen". 06.09.2025
Regierung und Linke eingeladen Grüne dringen auf schnelles Handeln beim AfD-VerbotDer SPD-Parteitag beschließt im Juni einstimmig die Möglichkeit zur Prüfung eines AfD-Parteienverbotsverfahrens. Nun lädt die Grünen-Spitze die Regierung und die Linke zu konkreten Gesprächen ein. Die Union äußert sich skeptisch.04.09.2025
Miersch im ntv Frühstart SPD-Fraktionschef nach Koalitionsausschuss voll des Lobes Nach dem Ausschuss der Einigkeit folgt die Arbeit und Reformen. SPD-Fraktionschef Miersch gibt sich optimistisch - und verteidigt das Vorgehen der Koalition.04.09.2025
Launiges Treffen im Kanzleramt Bundesregierung erklärt ihre erste Krise für überwundenDie Spitzen von CDU, CSU und SPD kommen zum ausführlichen Gespräch im Kanzleramt zusammen. Konkrete Vereinbarungen sind zwar rar. Doch Kanzler Merz, CSU-Chef Söder und die SPD-Vorsitzenden Bas und Klingbeil lassen keinen Zweifel: Das Gespräch tat Not. 03.09.2025Von Sebastian Huld
OECD kritisiert hohe Freibeträge Staat erzielt Rekordsteuereinnahmen durch Erbschaften und SchenkungenIm Bundeshaushalt klafft eine milliardenschwere Lücke. Auch deshalb fordert unter anderem die SPD eine höhere Erbschaftssteuer. Jüngste Zahlen des Statistischen Bundesamtes zeigen: Nach Jahren des Rückgangs legten die Einnahmen zuletzt wieder zu. Laut Ökonomen könnten sie noch deutlich höher sein.03.09.2025
Koalitionsausschuss bei Merz Diese Bomben müssen Union und SPD entschärfenUnion und SPD kommen am Abend zum Koalitionsausschuss zusammen. Ist es ein Krisentreffen? Nicht jede Meinungsverschiedenheit sei gleich ein Streit, sagte Kanzler Merz am Wochenende. Doch von diesen Meinungsverschiedenheiten gibt es einige. Ein Überblick.03.09.2025
Vor Koalitionsausschuss Streit über Zukunft des Sozialstaats schwelt weiterDie Aufwärmphase bei Schwarz-Rot ist vorbei - der Ton wird rauer. Forderungen aus der Union nach Kürzungen am Sozialstaat kommentiert Sozialministerin Bas mit einer deftigen Wortwahl. Auch im Vorfeld des dritten Koalitionsausschusses der Parteispitzen scheinen die Fronten verhärtet. 03.09.2025