SPD

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dpa

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18.03.2024 15:37

Scholz leidet an Ukraine-Debatte "Niemand diskutiert abwägend"

Bei einer Diskussionsveranstaltung der Bertelsmann-Stiftung spricht Bundeskanzler Scholz der Bundesrepublik die außenpolitische Reife einer Mittelmacht ab. Anstatt abwägend zu diskutieren, würden in Deutschland "Bekenntnisfahnen" hoch- und runtergezogen. Von Sebastian Huld

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18.03.2024 05:30

Klingbeil bei Miosga "Wer hat denn gesagt, dass wir mit dem Kreml reden müssen?"

Nach einer Rede von SPD-Fraktionschef Mützenich im Bundestag und dem Nein des Kanzlers zu Taurus-Lieferungen stellen CDU und Ampel-Partner die Haltung der SPD zur Ukraine-Unterstützung infrage. SPD-Chef Klingbeil vermisst Respekt gegenüber dem Kanzler und sagt: Mützenich wurde gezielt missinterpretiert. Von Marko Schlichting

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17.03.2024 16:56

"Nicht die beste Startposition" Ramelow will Linke stärker als AfD machen

Die Linke will nach der Wahl im Herbst in Thüringen ein weiteres Mal den Ministerpräsidenten stellen. Auch die Koalition mit SPD und Grünen soll fortgesetzt werden. Laut den Umfragen ein mehr als ambitioniertes Vorhaben. Mit einem Sozialprogramm und klarem Kurs gegen rechts zieht die Partei in den Wahlkampf.

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