"Schadet uns allen" Hamburger SPD-Abgeordnete fordern Scholz zu Kanzler-Verzicht auf
11.11.2024, 15:49 Uhr Artikel anhören
In seinen letzten Monaten als Kanzler? Olaf Scholz.
(Foto: picture alliance/dpa)
Die Umfragewerte schlecht, die Aussicht auf eine weitere Kanzlerschaft gering: Es sieht derzeit nicht danach aus, als könnte Olaf Scholz das Ruder noch herumreißen. Zwei SPD-Abgeordnete aus seiner Heimat kritisieren den 66-Jährigen deutlich.
"Die SPD hat eine Chance und sollte sie nutzen" - unter dieser Überschrift fordern die Bürgerschaftsabgeordneten Tim Stoberock und Markus Schreiber aus Hamburg Olaf Scholz zum Umdenken auf. Kern ihres Anliegens: Er soll auf eine Kanzlerkandidatur verzichten und Boris Pistorius an seine Stelle rücken.
Stoberock und Schreiber teilen in einem Statement mit, sie seien "voller Sorge" vor den anstehenden Bundestagswahlen. Scholz habe in der Sache in den letzten drei Jahren gute Politik gemacht, er habe es aber nicht geschafft, die Menschen mitzunehmen und Führungsstärke zu kommunizieren.
Die SPD lag in Umfragen zuletzt bei rund 15 Prozent. Die Werte der CDU sind mehr als doppelt so hoch. Es sieht damit nicht so aus, als hätte Scholz eine Chance, sein Amt verteidigen zu können. In der Kanzlerpräferenz im RTL/ntv-Trendbarometer befand sich der SPDler zuletzt bei 23 Prozent, CDU-Chef Friedrich Merz kam auf 29 Prozent.
Die Bürgerschaftsabgeordneten Stoberock und Schreiber sparen nicht mit deutlichen Worten an Scholz. "Wir glauben, dass das negative Bild, das die Menschen im Land von ihm haben, nicht mehr zu reparieren ist", schreiben sie. Es sei nicht mehr möglich, den negativen Eindruck aus der Ampel zu zerstreuen. Nach außen hin sei in seiner Amtszeit eine große "kommunikative Lücke entstanden, die er nicht mehr wird schließen können".
Pistorius soll es richten
Die Lösung der beiden Bürgerschaftsabgeordneten: Boris Pistorius. Der Verteidigungsminister ist bekanntermaßen der Politiker in Deutschland, der in der Vergangenheit die höchsten Beliebtheitswerte zu verzeichnen hatte - trotz seiner durchwachsenen Bilanz im Amt. In einer Befragung von Forsa für RTL/ntv sprachen sich kürzlich 57 Prozent der Befragten für Pistorius als SPD-Kanzlerkandidat aus. Scholz kam hingegen nur auf 13 Prozent.
"Es ist gut, dass wir Boris Pistorius haben, der neue Zuversicht vermitteln kann und für ein Machen und eine klare Sprache steht", finden Stoberock und Schreiber. Mit dem Niedersachsen seien die Chancen, stärkste Partei zu werden, sehr viel größer. "Dies kann aber nur funktionieren, wenn Olaf Scholz einsieht, dass er mit seinem Verzicht der Sozialdemokratie hilft und mit einer weiteren Kandidatur uns allen schadet." Pistorius habe recht damit, dass Deutschland kriegstüchtig werden müsse und dass ohne Sicherheit alles nichts sei.
Ob Scholz auf eine Kanzlerkandidatur verzichten wird, ist ungewiss. Sicherlich müsste der Druck aus der Partei dafür um einiges größer werden. Viele führende Mitglieder stehen jedoch zu dem 66-Jährigen, dem immer wieder Sturheit vorgeworfen wird. Zuletzt sagte der Noch-Kanzler, er sei trotz der schlechten Umfragewerte zuversichtlich, auch die kommende Bundestagswahl zu gewinnen.
Boris Pistorius teilte auf einer Diskussionsveranstaltung der "Süddeutschen Zeitung" mit, er habe keine Ambitionen, bei der anstehenden Bundestags-Neuwahl Kanzlerkandidat zu werden. "Wir haben einen Bundeskanzler, und der ist der designierte Kanzlerkandidat."
Quelle: ntv.de, rog
