"Wäre nur konsequent"Landkreise wollen Syrer schnell abschiebenNach dem Machtwechsel in Syrien bietet die Bundesregierung wieder geförderte Ausreisen für Geflüchtete aus dem Bürgerkriegsland an. Mehrere Tausend Euro zahlt der Bund pro Rückreisewilligem. Den Landkreisen reicht das noch nicht: Sie sprechen sich für konsequente Abschiebungen aus. 18.01.2025
Größte Zahl kam aus der Ukraine2023 zogen knapp zwei Millionen Menschen nach DeutschlandDas letzte Jahrzehnt ist von besonders großen Fluchtbewegungen geprägt. Viele Menschen kommen auch nach Deutschland. 2023 wagen mehr als 1,9 Millionen den Umzug, die meisten aus anderen europäischen Staaten. Allerdings verlässt auch eine siebenstellige Zahl die Bundesrepublik. 15.01.2025
Migrationstalk in Hart aber fairJens Spahn: "Wir sind am Limit dessen, was geht"AfD-Chefin Weidel schlägt zur Migrationspolitik scharfe Töne an und wird von ihrer Partei gefeiert wie ein Popstar. Auch die Union fordert eine härtere Vorgehensweise. Bei "Hart aber fair" diskutieren die Gäste die Probleme bei der Umsetzung. CDU-Vize Spahn hat vor allem straffällige Doppelstaatler im Visier. 14.01.2025Von Marko Schlichting
"Pragmatische Lösung"Faeser will Erkundungsreisen für syrische Geflüchtete ermöglichenSeit dem Ende der Assad-Regierung eröffnet sich für Geflüchtete die Option, in ihr Heimatland zurückzukehren. In vielen Fällen ist aber unklar, was Sie in Syrien erwartet. Die Angst, bei Ausreise den Schutzstatus zu verlieren, hält viele Menschen auf. Das Innenministerium schlägt deswegen Erkundungsreisen vor. 13.01.2025
Austausch mit Vertreter SyriensDiesmal wird Baerbock per Handschlag begrüßtFür die neuen Machthaber in Syrien geht es um internationale Anerkennung und ein Ende der Sanktionen. Auf einer Konferenz in Riad stellen Vertreter der EU eben das in Aussicht. Bundesaußenministerin Baerbock erlebt dabei hautnah, wie die Neuen in Damaskus auf den Westen zugehen.12.01.2025
Gemeinsame GrenzsicherungSyrien und Libanon treffen wegweisende ÜbereinkünfteDas erste Mal seit 15 Jahren besucht ein libanesischer Ministerpräsident Syrien. Mit dem syrischen De-facto-Machthaber Ahmed al-Scharaa beschließt er Kooperation bei zentralen Punkten - auch was Flüchtlinge angeht. Der Einfluss des Iran und der Hisbollah sinkt indes - eine andere Regionalmacht erstarkt.11.01.2025
Ausloten von Rückkehr in HeimatBaerbock will Flüchtlingen Syrien-Reisen ermöglichenNach dem Regimewechsel in Damaskus ist es noch unklar, wie es sich in der Zukunft in Syrien mit Menschenrechten und der Verfolgung von Minderheiten verhalten wird. Bundesaußenministerin Baerbock spricht sich dafür aus, Syrern eine Heimatreise zu ermöglichen, ohne dass sie ihren Schutzstatus verlieren.10.01.2025
Verfolgung und FolterBeobachtungsstelle meldet Hinrichtung von Assad-UnterstützerUnter Baschar al-Assad werden in Syrien Zehntausende Regime-Gegner verhaftet und gefoltert. Die neuen Machthaber agieren seit Anfang Dezember mit Härte gegen verbliebene Unterstützer des Diktators. Es finden Razzien in weiten Teilen des Landes statt und Videos von öffentlicher Demütigung und Folter kursieren im Netz. 10.01.2025
Hürden sind sehr hochEU bietet Syrien Sanktionslockerungen für Fortschritte anDas Ende des Assad-Regimes schafft Raum für Veränderungen. Die EU, Deutschland und die USA sprechen sich für Sanktionslockerungen gegenüber Syrien aus. Die Liste der Voraussetzungen ist jedoch lang. Die internationale Gemeinschaft hat Zweifel an der Integrität der neuen Herrscher. 10.01.2025
Gute Gespräche mit HTS geführtKurden planen keine Abspaltung von SyrienIn Syrien gibt es zahlreiche Interessengruppen und Machtzentren. Im Nordosten herrschen etwa Kurden. Die sind stolz auf ihre Autonomie, planen aber im Syrien nach dem Assad-Sturz keinen eigenen Staat. Eine andere politische Frage könnte dagegen bald gelöst werden. 09.01.2025
