Strukturelle Veränderungen nötig Zeichen für leichte Erholung - Habeck hebt BIP-Prognose an
24.04.2024, 14:22 Uhr Artikel anhören
Minimal mehr als noch im Februar angenommen - für mehr Optimismus reicht es in der Frühjahrsprognose des Wirtschaftsministeriums nicht. Die Regierung rechnet nun mit einem BIP-Anstieg um 0,3 Prozent. Nur Strukturreformen könnten größere Schübe auslösen, heißt es aus Habecks Haus.
Die Bundesregierung hebt ihre Wachstumsprognose für das laufende Jahr leicht an. Sie rechnet in ihrer Frühjahrsprognose mit einem Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um 0,3 Prozent im Vorjahresvergleich, das sind 0,1 Prozentpunkte mehr als im Jahreswirtschaftsbericht vom Februar, wie Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck mitteilte. Für höhere Wachstumsraten seien strukturelle Veränderungen nötig, mahnte er.
"Wir revidieren unsere konjunkturellen Erwartungen für das laufende Jahr leicht nach oben", erklärte Habeck. Grund seien "Zeichen für eine leichte konjunkturelle Aufhellung" im Jahresverlauf. Seit Jahresbeginn gehe es etwa wegen deutlich gesunkener Energiepreise bei der Produktion "spürbar bergauf", erklärte Habeck. Mit den Energiepreisen gehe auch die Inflation weiter zurück. Das stärke die Kaufkraft der Menschen und stütze die Erholung des privaten Konsums. Die Regierung rechnet mit einer Inflationsrate von 2,4 Prozent in diesem Jahr.
Für das kommende Jahr rechnet die Regierung mit einem Wachstum von 1,0 Prozent. Die Inflationsrate wird nach ihrer Einschätzung 2025 bei 1,8 Prozent liegen. Für die Exportwirtschaft dürfte es erst 2025 wieder spürbar nach oben gehen, und zwar um 3,1 Prozent. 2024 sollte es noch einen Rückgang um 0,6 (2023: minus 2,2) Prozent geben. Ähnlich ist das Bild für die Baubranche. Hier rechnet die Regierung aus SPD, Grünen und FDP dieses Jahr noch mit einem Minus bei den Anlageinvestitionen von 1,8 (2023: minus 2,7) Prozent. 2025 dürfte es dann mit plus 0,7 Prozent wieder Wachstum geben.
Habeck: Brauchen Arbeitsanreize
"Trotz dieser Hoffnungssignale machen mir die strukturellen Probleme des Standorts weiterhin Sorge", erklärte der Wirtschaftsminister. "Wenn wir mittel- und langfristig wieder höheres Wachstum erreichen wollen, brauchen wir daher strukturelle Veränderungen." Dazu gehörten die Stärkung von Innovationen und der Abbau unnötiger Bürokratie, aber auch Arbeitsanreize, "damit mehr Menschen freiwillig mehr und länger arbeiten".
Wirtschaftsverbände fordern seit Längerem deutliche Entlastungen für Unternehmen. Auch Habeck hatte sich bereits für ein Wachstumspaket ausgesprochen. Für Wirbel hatte ein Zwölf-Punkte-Papier der FDP gesorgt mit Forderungen nach Erleichterungen für die Wirtschaft und Einschränkungen beim Sozialstaat. Dieses stieß vor allem bei der SPD auf zum Teil starke Kritik.
Quelle: ntv.de, jog/AFP/dpa/rts