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Wieder was gelernt Kostet der Bundestag zu viel Geld?

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(Foto: picture alliance/dpa)

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Der aktuelle Bundestag ist die zweitgrößte Volksvertretung der Welt. 709 Politikerinnen und Politiker sitzen im Parlament, nur der chinesische Volkskongress ist größer. Eigentlich sind für den Bundestag nur 598 Abgeordnete vorgesehen, doch durch Überhangmandate sind es viel mehr. Und das hat seinen Preis: Im neuen Haushalt von Bundesfinanzminister Scholz sind über eine Milliarde Euro für den Parlamentsbetrieb vorgesehen. Dass wir so viele Abgeordnete haben, liegt vor allem daran, dass die Bundestagsfraktionen seit Jahren an einer Wahlrechtsreform scheitern.

Kostet uns die parlamentarische Demokratie zu viel Geld? Darum geht's in dieser Folge von "Wieder was gelernt". Lesen Sie hier einen kurzen Auszug.

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Unser kompliziertes Wahlsystem ist Schuld am aufgeblähten Bundestag.

(Foto: dpa)

Etwa 40.000 Euro Steuergeld im Monat "kostet" jeder Bundestagsabgeordnete. Das Geld geht für die Abgeordnetendiäten drauf, für Mitarbeiter und Büromaterial. Je mehr Abgeordnete im Bundestag sitzen, desto höher sind die Betriebskosten.
 

Der Grund für diesen Riesen-Bundestag ist unser Wahlrecht. Das schreibt vor, dass wir bei der Bundestagswahl zwei Stimmen haben: die Erststimme für einen Kandidaten aus dem eigenen Wahlkreis und die Zweitstimme für eine Partei. Nach der Wahl zieht der Kandidat oder die Kandidatin mit den meisten Erststimmen in einem Wahlkreis direkt in den Bundestag ein. Wie viele Sitze eine Partei im Bundestag insgesamt bekommt, hängt aber von den Zweitstimmen ab. So kann es passieren, dass große Parteien wie die CDU und CSU mehr Direktmandate gewinnen, als ihnen eigentlich Sitze im Bundestag zuständen. Um das auszugleichen, entstehen Überhang- und Ausgleichsmandate. Das Ergebnis: Der Bundestag bläht sich immer weiter auf.

Thomas Oppermann von der SPD ist Vize-Bundestagspräsident. Er setzt sich seit langem für eine Wahlrechtsreform ein, allerdings bremst ihn die Union bislang aus.

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Bundestags-Vize Thomas Oppermann ist für eine Wahlrechtsreform.

(Foto: picture alliance / Bernd von Jut)

"Es gibt im Bundestag eine Mehrheit für eine solche Reform. SPD, Grüne, Linke und FDP sind sich im Wesentlichen einig. Deshalb müssen wir den Druck auf die Union weiter erhöhen, damit sie noch zur Vernunft kommt. Ein Parlament, das immer wieder den Bürgerinnen und Bürgern durch seine Gesetze Grenzen setzt, das aber selber nicht die Kraft hat, sich eigene Grenzen zu setzen, verliert seine Glaubwürdigkeit."

Wie der Vorschlag von Thomas Oppermann aussieht und welche Alternativen im Raum stehen, erfahren Sie im Podcast.

Wieder was gelernt

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Quelle: ntv.de, sks