Politik

Zwei Jahre lange Sperre AfD verwehrt Poggenburg Parteiämter

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André Poggenburg könnte sich bald von der AfD abwenden und eine eigene Gruppierung gründen.

(Foto: picture alliance/dpa)

Mit seiner Wortwahl provoziert AfD-Politiker Poggenburg nicht nur politische Gegner, sondern auch seine eigene Partei. Die zieht nun Konsequenzen und verhängt eine Ämtersperre für den ehemaligen Fraktionsvorsitzenden in Sachsen-Anhalt.

Der AfD-Politiker André Poggenburg darf zwei Jahre lang keine Parteiämter bekleiden. Das beschloss der Bundesvorstand der Partei, wie Vorstandsmitglied Kay Gottschalk berichtete. Der Beschluss bedarf noch der Genehmigung des Landesschiedsgerichts. Der sachsen-anhaltische Landtagsabgeordnete und ehemalige Fraktionsvorsitzende war bei Parteifreunden zuvor mit markigen Sprüchen auf Twitter angeeckt.

Poggenburg, der sein Twitter-Profil neuerdings mit einer blauen Kornblume schmückt, hatte im Kurznachrichtendienst am Silvestertag geschrieben: "Den Mitbürgern unserer Volksgemeinschaft ein gesundes, friedliches und patriotisches 2019!" Die blaue Kornblume diente zwischen 1933 und 1938 in Österreich als Erkennungszeichen der damals dort verbotenen Nationalsozialisten. Gottschalk erklärte danach: "Das ist ein verzweifelter Versuch, Aufmerksamkeit in einer persönlich aussichtslosen Situation zu erlangen. Das ändert nichts daran: diese Wortwahl ist inakzeptabel."

Poggenburg ist Vorsitzender der AfD im Burgenlandkreis. Er kann gegen die Ämtersperre vor dem AfD-Landesschiedsgericht in Sachsen-Anhalt klagen. Nach mehreren umstrittenen Reden war Poggenburg im März 2018 auf internen Druck als Partei- und Fraktionschef in Sachsen-Anhalt zurückgetreten. Später kam es zu Meinungsverschiedenheiten zwischen ihm und anderen führenden Mitgliedern des rechtsnationalen "Flügels" in der AfD. Dessen bekanntester Vertreter ist der Thüringer Landeschef Björn Höcke.

Vor wenigen Tagen war bekannt geworden, dass Poggenburg mit einer neuen, rechtskonservativen Gruppierung auf die politische Bühne zurückkehren will. Mit der Gruppe "Die Nationalkonservativen" soll er unzufriedene AfD-Mitglieder vom rechten Flügel vereinen, wie die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche Zeitung" berichtete.

Quelle: n-tv.de, fzö/dpa/AFP

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