Politik

Bundeswehr unterbricht Einsatz Alle Tornados aus Incirlik abgezogen

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Ein Ende mit Schrecken: Die deutsch-türkische Zusammenarbeit in Incirlik ist vorbei.

(Foto: REUTERS)

Im Dauerstreit um ein Besuchsverbot für deutsche Abgeordnete im türkischen Incirlik macht die Bundesregierung nun Ernst: Fürs Erste kehren alle Bundeswehr-Tornados nach Deutschland zurück. Im Herbst soll der Einsatz dann von Jordanien aus weitergehen.

Die Bundeswehr hat ihren Aufklärungseinsatz gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) vom türkischen Militärstützpunkt Incirlik aus beendet. Alle Tornado-Flugzeuge seien nach Deutschland zurückverlegt worden, sagte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums am Rande einer Reise in Niamey. Voraussichtlich im Oktober soll der Einsatz von Jordanien aus wieder aufgenommen werden.

Die Verlegung der Luftwaffen-Einheit nach Jordanien ist der vorläufige Abschluss einer von mehreren deutsch-türkischen Streitigkeiten, die das Verhältnis zwischen beiden Staaten seit Monaten zunehmend belasten. Die türkische Regierung unter Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte es Bundestagsabgeordneten untersagt, die deutschen Soldaten in Incirlik zu besuchen.

Das Verbot wurde in einem Zusammenhang gestellt mit dem Beschluss des Bundestages, den Massenmord an Armeniern während des Ersten Weltkrieges im damaligen Osmanischen Reich als Genozid zu werten. Erdogan sieht darin eine Verunglimpfung seines Landes.

Streit um Besuche auch in Konya

Zudem wirft der türkische Präsident einzelnen Abgeordneten - darunter dem Linke-Abgeordneten Alexander Neu - eine Nähe zur verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK vor. Da die Bundeswehr eine Parlamentsarmee ist und damit der Kontakt mit Abgeordneten als unverzichtbar gilt, beschloss der Bundestag den Abzug.

Auch um die Besuche bei deutschen Soldaten auf dem Nato-Stützpunkt in Konya gibt es Streit. Vor zwei Wochen war bekannt geworden, dass die Türkei einen wenige Tage später geplanten Besuch von Abgeordneten bei den Bundeswehrsoldaten in Konya ablehnt und um eine Verschiebung bittet. Als Grund wurde der belastete Zustand der deutsch-türkischen Beziehungen genannt. Die Nato will in diesem Streit vermitteln.

Quelle: ntv.de, jug/AFP/rts

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