Deutschland und Russland finden auch nach mehr als einem Jahr nicht zusammen bei der Frage, ob Russland die Krim besetzt oder nur heimgeholt wurde. Die russische Haltung ist klar - und eine an Kanzlerin Merkel gerichtete Belehrung verärgert Berlin.

Moskau und Berlin haben sich einen scharfen verbalen Schlagabtausch geliefert, bei dem es um die Bewertung der Krim-Krise geht. Kremlsprecher Dmitri Peskow sagte, es sei eine "fehlerhafte Definition" von Kanzlerin Angela Merkel, wenn sie beim russischen Vorgehen auf der Halbinsel Krim von Annexion spreche. Regierungssprecher Steffen Seibert entgegnete in Berlin: "Ganz klar ist, dass es für uns überhaupt keinen Grund gibt, die Sache anders zu betrachten, als wir sie seit Frühjahr 2014 betrachten: Es ist eine Annexion, es ist eine völkerrechtswidrige Annexion."

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Politik 11.05.15

Spagat beim Weltkriegsgedenken Merkel und Putin um Harmonie bemüht

Peskow hatte der Agentur Interfax zufolge gesagt: "Frau Merkel ist in ihren Äußerungen ein Fehler im Bereich der Terminologie unterlaufen, sie verwendete das Wort Annexion und nicht Wiedervereinigung." Merkel hatte den Anschluss der Krim an Russland in Gegenwart des russischen Präsidenten Putin in Moskau am 10. Mai als "verbrecherisch" verurteilt. Die russische Führung besteht darauf, dass es sich um eine freiwillige Wiedervereinigung gehandelt habe.

Scharf wies Putins Sprecher auch Vorwürfe der Kanzlerin zurück, der Anschluss der Krim sei eine Bedrohung für die Weltordnung gewesen. Eine "Gefahr für die Ordnung in der Welt und in Europa" sei vielmehr der vom demokratischen Westen vorangetriebene "gewaltsame Machtwechsel" in der Ukraine gewesen. "Das ist und war der Wendepunkt für die europäische und weltweite Ordnung", sagte Peskow.

Wird Russland wieder Teil der G8?

Seibert sagte auf die Frage, wann Russland in den Kreis der Staats- und Regierungschefs von sieben großen Industrienationen (G7) zurückkehre könne: "Ich will hier keine Bedingungen aufstellen." Die G7 hätten im Frühjahr 2014 die Entscheidung zum Ausschluss Russlands gefällt. "Es wird sich zeigen, ob Russland in seiner Politik, in seiner Hinwendung zu den Werten die Schritte macht, die nötig sind, um wieder ein Mitglied dieser Gruppe zu sein. Im Moment können wir das nicht erkennen."

Die G7 einten Werte wie Rechtsstaatlichkeit und Respekt vor dem Völkerrecht, sagte Seibert. "Und das ist etwas, was derzeit durch die Handlungen Russlands in der Ukraine, durch die Annexion der Krim, die ein Bruch des Völkerrechts war, nicht gegeben ist." Der Sprecher des Auswärtigen Amts, Martin Schäfer, bekräftigte, es sei wichtig, das Gespräch mit Russland zu suchen, "hoffentlich bald auch irgendwann wieder in den G8".