Aus der Schmoll-EckeNur Schwerstkriminelle sollen Syrien wieder aufbauenJohann Wadephul, ein Vertreter feministischer Außenpolitik, hat festgestellt, dass Syrer in Deutschland bleiben müssen. Nur üble Kriminelle sollen zurück. Hoffentlich passiert denen nichts auf einer Baustelle. Denn es fehlt in Syrien an Ärzten und Pflegern - weil sie in Deutschland leben und uns den Arsch retten und putzen.09.11.2025Eine Kolumne von Thomas Schmoll
Außenpolitik folgt InteressenBerlin muss endlich strategisch denkenWenn der Außenminister oder der Bundeskanzler andere Länder besuchen, sprechen sie oft Menschenrechte oder andere Missstände an. Ist das noch zeitgemäß? In keinem Falle dürfen strategisches Denken und eine nüchterne Interessenpolitik zu kurz kommen. 01.11.2025Ein Gastkommentar von Peter R. Neumann
Trotz Wadephuls BestürzungDobrindt hält an Abschiebungen nach Syrien festBei seiner Reise in den Nahen Osten zeigt sich Außenminister Wadephul in Syrien bestürzt über das Ausmaß der Zerstörungen. Der Minisiter stellt in Zweifel, dass die in Deutschland lebenden syrischen Flüchtlinge kurzfristig zurückkehren können. Dem widerspricht nun das Innenministerium. 01.11.2025
"Sendet das falsche Signal"SPD und Grüne kritisieren Merz-Auftritt bei Erdogan scharfDer Antrittsbesuch von Kanzler Merz bei Präsident Erdogan in Ankara ist auf Harmonie ausgelegt. Der Kanzler will die Partnerschaft vertiefen und äußert sich zur innenpolitischen Lage in der Türkei zurückhaltend. In den Reihen der Grünen und des Koalitionspartners SPD rumort es.30.10.2025
Zu viele Russland-VersteherFriedenspreisträger Schlögel rügt deutsche Ukraine-PolitikDer Historiker Karl Schlögel wird mit dem Friedenspreis des Deutschen Buchhandels geehrt. In seiner Dankesrede wirft er Deutschland vor, Putins Russland lange falsch eingeschätzt zu haben. 19.10.2025
Hoffmann: Reisewarnung aufhebenUnion fordert Ende der Israel-SanktionenSeit einigen Tagen schweigen die Waffen im Gazastreifen, wichtige Unterhändler unterzeichnen eine Friedenserklärung. Das ist für CSU-Landesgruppenchef Hoffmann Grund genug, eine Aufhebung der Sanktionen gegen Israel zu fordern. CDU-Politiker Bilger will Israel wieder Waffen liefern, unter Bedingungen.14.10.2025
Minister plant den "Tag danach"Wadephul dringt auf schnelle Ergebnisse bei Gaza-VerhandlungenGemeinsam mit seinem ägyptischen Kollegen und dem US-Sondergesandten Witkoff bespricht Bundesaußenminister Wadephul den "Tag nach dem Waffenstillstand" im Nahen Osten. Doch noch ist dieser nicht in Sicht. In Ägypten laufen die Verhandlungen zwischen Israels und der Hamas weiter, Wadephul fordert mehr Tempo. 07.10.2025
"Systemrivalität nimmt zu"Merz warnt vor Konflikt mit "Achse der Autokratien"Ein neuer Systemkonflikt bedroht Friedrich Merz zufolge die liberale Weltordnung. Der Kanzler drängt deswegen auf eine Neuordnung der europäischen Sicherheitsarchitektur. Angesichts einer unsicherer werdenden Partnerschaft mit den USA pocht er zudem auf mehr Eigenständigkeit. 08.09.2025
Zu Gast bei SchülertrainingWadephul schwingt in Indien den HockeyschlägerIndien ist ein Schlüsselpartner in der sich verändernden Welt. Deutschland möchte seine Beziehungen zu dem Land verbessern. Dafür setzt der Außenminister auch auf spielerische Annäherung. 03.09.2025
"Sicherheit aus einem Guss"Regierung bringt Nationalen Sicherheitsrat auf den WegEine 30 Jahre lange Diskussion findet nun endlich ein Ende: Das Kabinett beschließt die Einrichtung des Nationalen Sicherheitsrats. Der Bund bündelt darin alle relevanten Minister und weitere Stellen der Sicherheitspolitik.27.08.2025
