Enges Rennen in den Niederlanden Grün-Links-Bündnis bei EU-Wahl knapp vor Wilders-Partei
07.06.2024, 03:38 Uhr Artikel anhören
Die Niederländerinnen und Niederländer haben gewählt, das Ergebnis wird aber erst verkündet, wenn in allen EU-Staaten abgestimmt wurde.
(Foto: dpa)
Die Europawahl hat begonnen, unter den Ersten, die ihre Stimmen abgeben, sind die Niederländer. Nachwahlbefragungen sehen das rot-grüne Bündnis von Ex-EU-Kommissar Timmermans knapp vor Wilders Rechtsaußen-Partei.
Bei der Europawahl in den Niederlanden zeichnet sich ein knappes Ergebnis ab. Eine am Abend im öffentlich-rechtlichen Fernsehen veröffentlichte Prognose sieht die rechtspopulistische Partei für die Freiheit (PVV) von Geert Wilders bei 7 und das Bündnis aus der sozialdemokratischen Partei von der Arbeit und GroenLinks bei 8 der 31 Mandate. Das rot-grüne Bündnis wird vom ehemaligen EU-Kommissar Frans Timmermans angeführt. Das offizielle Ergebnis wird erst für Sonntagabend erwartet.
Die PVV war bei der Parlamentswahl vor rund sechs Monaten stärkste Kraft geworden. Im EU-Parlament hatte sie bisher nur ein Mandat, konnte also nun ebenfalls mit deutlichen Zugewinnen rechnen. Meinungsumfragen der Denkfabrik Clingendael legen nahe, dass die Unzufriedenheit mit der EU auch in den Niederlanden zunimmt. Die meisten Bürgerinnen und Bürger sind zwar für einen Verbleib im Staatenbund, wünschen sich zugleich aber mehr Eigenständigkeit.
Wilders hatte in der Vergangenheit für einen Austritt der Niederlande aus der EU geworben. Im Wahlprogramm seiner Partei für die Europawahl findet sich die Forderung nach einem sogenannten Nexit zwar nicht. Doch wirbt die Partei mit dem Versprechen, die EU von innen heraus verändern zu wollen. Diese Pläne decken sich mit denen vieler anderer ultrarechter Parteien in Europa.
In Estland können die Bürger ihre Stimme bereits seit Montag über sechs Tage hinweg abgeben, doch machten die Niederländer als erstes EU-Land mit einem einzigen Wahltag den Auftakt. Am Freitag folgen Irland und Tschechien, am Wochenende der Rest des Staatenbunds, darunter die Bundesrepublik am kommenden Sonntag. Die Wahlergebnisse dürften am Sonntagabend nach Schließung der Wahllokale vorliegen. Rund 400 Millionen Wahlberechtigte in der Europäischen Union sind aufgerufen, über die künftigen 720 Mitglieder des EU-Parlaments zu bestimmen.
Quelle: ntv.de, ino/AP