Politik

"Tretet nicht aus!" Kalbitz wendet sich an seine Anhänger

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Andreas Kalbitz ist nicht mehr Mitglied der AfD, will gegen seinen Rauswurf aber vorgehen.

(Foto: imago images / Christian Mang)

Überraschend erklärt der AfD-Vorstand die Mitgliedschaft von Andreas Kalbitz für nichtig. Nun wendet sich der bisherige Chef des Brandenburger Landesverbands an seine Parteifreunde - und fordert sie zum Weitermachen auf. Von einer Spaltung der Partei will Co-Chef Meuthen indes nichts wissen.

Der bisherige Brandenburger AfD-Landeschef Andreas Kalbitz hat seine Anhänger nach seinem Rauswurf durch die Bundesspitze zum Zusammenhalt in der Partei aufgerufen. "Ich bitte Euch herzlich: Tretet nicht aus, wir machen natürlich weiter. Die Verantwortung für unser Land ist wichtiger als einzelne Personen", sagte Kalbitz in einem Video bei Facebook. "Und ich bin zuversichtlich, dass wir in Brandenburg auch in Zukunft wieder weiter an diesen Erfolg anknüpfen werden." Er bekräftigte noch einmal: "Das letzte Wort ist juristisch noch nicht gesprochen."

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Andreas Kalbitz und Jörg Meuthen nach der Brandeburger Landtagswahl 2019.

(Foto: imago images / Jens Schicke)

Bundes-Co-Chef Jörg Meuthen fürchtet keine Spaltung wegen des Rauswurfs. Es gebe unterschiedliche Positionen, sagte Meuthen im Deutschlandfunk: "Das halten wir aus. Deswegen ist die Partei nicht gespalten." Er sei sehr zuversichtlich, dass die Entscheidung rechtlich Bestand haben werde, weil man substanzielle Gründe dafür gehabt habe. Am Freitag hatte der Bundesvorstand mit sieben zu fünf Stimmen bei einer Enthaltung dafür gestimmt, Kalbitz' Mitgliedschaft für nichtig zu erklären.

Das seien "mehr rechtliche denn politische Bedenken" gewesen, sagte Meuthen. Dass Kalbitz in seiner Vergangenheit rechtsextreme Bezüge habe, sei unstrittig. Er selbst habe aber Kalbitz "in der Arbeit in der AfD auch nicht rechtsextrem agieren sehen oder hören", sagte Meuthen. Als Grund für Kalbitz' Rauswurf gab die AfD an, dass er Mitgliedschaften in anderen Organisationen verschwiegen hatte, die die Partei für unvereinbar erklärt hat. So sei er bei der Partei "Die Republikaner" gewesen und habe Verbindungen zur Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ) gehabt. Die Organisation wird als neonazistisch eingestuft.

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Kalbitz hat Rechtsmittel gegen den Rauswurf angekündigt. Meuthen sagte, es gebe "überhaupt keinen Anlass", auch gegen Thüringens AfD-Chef Björn Höcke vorzugehen. Er gehe fest davon aus, dass Höcke anders als Kalbitz bei seiner Parteiaufnahme keine Angaben unterlassen habe. Höcke und Kalbitz sind die Führungspersonen des "Flügels" der AfD, den der Bundesverfassungsschutz als rechtsextrem einstuft.

Höcke und Kalbitz seien Rechtsextremisten, die den Parlamentarismus ablehnten und weiter an Bedeutung gewonnen hätten, hatte der Bundesverfassungsschutz Mitte März erklärt. Der AfD-Bundesvorstand verlangte darauf im vergangenen Monat die Selbstauflösung der Gruppierung, die dies auch zusagte.

Quelle: ntv.de, jug/dpa/rts