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Iran-Gipfel mit Deutschland? Macron kündigt Treffen von Trump mit Ruhani an

Die Stippvisite des iranischen Außenministers Sarif beim G7-Gipfel in Biarritz könnte eine Wegmarke bedeuten. Auf einmal sprechen alle von Dialog. US-Präsident Trump verzichtet auf Drohungen und Frankreichs Präsident Macron sagt ein Top-Treffen vorher. Auch aus Teheran kommen sanfte Töne.

Nach Monaten der Eskalation im Iran-Konflikt geht vom Gipfel der sieben wichtigsten westlichen Industriestaaten (G7) in Biarritz ein Zeichen der Entspannung aus: US-Präsident Donald Trump könnte sich nach den Worten von Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron in den nächsten Wochen mit Irans Präsident Hassan Ruhani treffen. "Wir haben die Bedingungen geschaffen für eine Zusammenkunft", sagte Macron bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Trump auf dem G7-Gipfel in Biarritz.

Trump selbst sagte, er sei unter bestimmten Voraussetzungen zu einem Treffen mit dem iranischen Präsidenten bereit. "Wenn die Umstände stimmen, wäre ich sicherlich bereit", sagte er, ohne ein konkretes Datum zu nennen. "Ich habe ein gutes Gefühl", sagte Trump. Die iranische Führung sei an einem Treffen interessiert, um die Lage zu klären. Aus Teheran gab es zunächst keine Reaktion zu dem Vorstoß Macrons und der Bestätigung Trumps.

Der französische Präsident erklärte am Abend, er werde in den nächsten Stunden mit Ruhani sprechen. Er hoffe, dass die laufenden Vorbereitungsgespräche binnen Wochen in ein Treffen zwischen Ruhani und Trump münden werden. Ende September werden die beiden Politiker bei der UN-Vollversammlung in New York erwartet.

Spitzentreffen unter Beteiligung Deutschlands?

Für ein mögliches Iran-Spitzentreffen brachte Macron auch eine Beteiligung Deutschland ins Spiel. Es sei noch unklar, ob ein künftiger Gipfel nur zwei Mächte - also die USA und Iran - zusammenbringe oder mehrere Teilnehmer, sagte Macron weiter. Falls ein größerer Staatenkreis gebildet werde, könnten etwa die ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates - dazu gehören unter anderen Russland, Frankreich oder auch Deutschland hinzugezogen werden. All diese Länder könnten am Verhandlungstisch nützlich sein, sagte Macron. 

Bundeskanzlerin Angela Merkel bezeichnete es als "großen Schritt vorwärts", dass die G7-Staaten - einschließlich der USA - nun gemeinsam die Krise im Dialog beilegen wollten. "Das geschieht in Koordinierung mit den Vereinigten Staaten von Amerika - das ist schon eine Menge." Die Kanzlerin äußerte sich einen Tag nach dem Besuch des iranischen Außenministers Dschawad Sarif in Biarritz. Sarif war auf Einladung Macrons völlig überraschend an den Ort des G7-Gipfels gereist. Direkte Gespräche mit US-Vertretern gab es dort nicht.

Trump hatte am Morgen in Biarritz betont, dass er Sarifs Besuch im Vorfeld zugestimmt habe. Macron habe ihn über die vertraulichen Besuchspläne unterrichtet und um Zustimmung gebeten, sagte Trump. "Ich habe gewusst, was er tut, und ich habe alles gebilligt." Am Vortag hatte Trump noch gesagt, er sei nicht eingeweiht gewesen. Für ein eigenes Treffen mit Sarif sei es seiner Ansicht nach aber noch "zu früh" gewesen, sagte Trump am letzten Tag des Gipfel-Treffens. Er betonte auch, dass er nicht auf einen Sturz der iranischen Regierung hinarbeite. Sein Land wolle lediglich erreichen, dass sich der Iran keine Atomwaffen verschaffe.

Sarif nach Treffen mit Macron: "Ein schwerer Weg"

Aus Teheran kamen ebenfalls versöhnliche Töne. Irans Präsident Ruhani stellte sich hinter die Vermittlungsbemühungen seines Außenministers: "Es liegt im nationalen Interesse unseres Landes, jedes verfügbare Mittel zu nutzen."

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Nach seinem Blitzbesuch in Biarritz ist Irans Außenminister Sarif nach China weitergereist. Er sei nach einem Flugzeugwechsel in Teheran in der chinesischen Hauptstadt eingetroffen, schrieb Sarif auf Twitter. Es stünden "wichtige Tage" bevor. Sarif wollte eine "umfassende strategische Partnerschaft" beider Staaten vorantreiben. Auch Chinas Neue Seidenstraße sollte thematisiert werden.

Frankreichs Präsident Macron war am Sonntagabend mit Sarif in Biarritz zusammengetroffen. Der iranische Außenminister schrieb auf Twitter mit Blick auf eine Annäherung, das werde ein schwerer Weg. Nach dem Gespräch mit Macron seien Deutschland und Großbritannien informiert worden, erklärte Sarif.

Trump: Andere Länder können Iran Kredite gewähren

Die USA waren 2018 aus dem Atom-Abkommen ausgestiegen und hatten ihre einseitigen Sanktionen gegen den Iran vor einigen Monaten verschärft, um den kompletten Ölexport des Landes zu unterbinden. Für den Iran ist die Ölausfuhr jedoch die wichtigste Einnahmequelle. Trump betonte in Biarritz, dass die USA dem Iran keinen Ausgleich für die Sanktionen leisten würden. "Nein, wir zahlen nicht", sagte Trump. Mehrere andere Länder könnten der Teheraner Führung aber Kreditlinien geben, damit der Iran über die Runden komme.

Mit dem Atom-Abkommen von 2015 werden Sanktionen dafür gelockert, dass die Regierung in Teheran ihr Nuklearprogramm beschränkt. Der Westen verdächtigt den Iran seit Jahren, unter dem Deckmantel der zivilen Atomnutzung nach Kernwaffen zu streben. Der Iran weist dies zurück.

Der Streit zwischen den USA und dem Iran hatte in den vergangenen Monaten die Furcht vor einem neuen Krieg am Golf wachsen lassen. Trump will den Iran eigentlich mit maximalem politischem und wirtschaftlichem Druck zu einem Kurswechsel in der als aggressiv erachteten Außenpolitik zwingen. Die Wiedereinführung von Wirtschaftssanktionen hat bislang allerdings lediglich die Spannungen weiter angeheizt - unter anderem mit der Folge, dass der Schiffsverkehr durch die Straße von Hormus als nicht mehr sicher gilt.

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Quelle: n-tv.de, mau/AFP/dpa/rts

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