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Auf einer Linie: Berlin und Madrid verfolgten einen "gemeinsamen Ansatz" beim Flüchtlingsthema, lobte die spanische Regierung schon vor Merkels Besuch.
Auf einer Linie: Berlin und Madrid verfolgten einen "gemeinsamen Ansatz" beim Flüchtlingsthema, lobte die spanische Regierung schon vor Merkels Besuch.(Foto: REUTERS)
Samstag, 11. August 2018

Dublin "nicht funktionsfähig": Merkel verspricht Spanien Hilfe

Spanien wird zum neuen europäischen Brennpunkt der Flüchtlingskrise. Verhandlungen mit Marokko sollen helfen, das Problem einzudämmen. Dafür sagt Merkel ihrem spanischen Amtskollegen Sánchez Unterstützung zu.

Deutschland unterstützt die Bemühungen Spaniens, den steigenden Zustrom von Migranten von Marokko übers Mittelmeer nach Europa einzudämmen. Bei den Gesprächen mit dem nordafrikanischen Staat habe Spanien die Federführung, sagte Kanzlerin Angela Merkel in Südspanien zum Auftakt ihres zweitägigen Besuchs bei Ministerpräsident Pedro Sánchez. Dabei gehe es um eine ehrliche Kooperation mit Afrika bei der Rückführung abgelehnter Asylbewerber.

Das mit Spanien getroffene Abkommen zur Rücknahme bestimmter Flüchtlinge begrüßte Merkel, obwohl es derzeit kaum jemanden betrifft. Die Vereinbarung mache deutlich, "dass Deutschland und Spanien auf europäische Lösungen setzen", sagte Merkel. Sie schätze das Abkommen "sehr, sehr hoch" ein. Seit Samstag können an der deutsch-österreichischen Grenze überprüfte Flüchtlinge binnen 48 Stunden nach Spanien gebracht werden, wenn sie dort bereits einen Asylantrag gestellt haben. Seit Mitte Juni gab es bei den Grenzkontrollen in Bayern aber keinen einzigen Fall, der diese Voraussetzungen erfüllt hätte.

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Auf die Frage, ob Spanien Flüchtlinge aufhalten müsse, die nach Deutschland weiterreisen wollten, antwortete Merkel ausweichend. Das bisherige Dublin-System sei "nicht funktionsfähig", denn danach dürfe nach der Theorie nie ein Flüchtling in Deutschland ankommen. Das System sieht vor, dass in der Regel jener Staat für einen Migranten zuständig ist, in dem er zuerst den Boden der EU betritt.

Doch seien die Migranten ein Problem aller EU-Staaten, nicht nur eins der Ankunftsländer am Mittelmeer, sagte Merkel. Es gelte, ein faires Verteilsystem zu finden, mit den Herkunftsländern zu sprechen, Schleppern und Schleusern das Handwerk zu legen sowie Abkommen über Rückführungen schließen. Das Problem der Flüchtlingsverteilung in der EU sei "lösbar", und sie wolle es "im Geist der Partnerschaft"lösen.

Migranten von gekentertem Boot gerettet

Weiter sagte Merkel, dabei müsse die EU ihre Grundwerte beachten, und dazu zähle die Menschenwürde. Rassismus stehe diesen Grundwerten entgegen, entsprechenden Tendenzen trete sie entschieden entgegen. Bei dem informellen Treffen am Samstag und Sonntag sollte das Migrationsthema im Mittelpunkt stehen. Spanien ist seit Montag das erste EU-Land, mit dem Berlin ein Abkommen zur Rücknahme von Asylbewerbern unterzeichnete. Beim Migrationsthema hätten Madrid und Berlin einen "gemeinsamen Ansatz", hieß es in einer Mitteilung der spanischen Regierung.

Kurz vor Merkels Besuch waren vor Spaniens Küste erneut aus Afrika stammende Migranten in einem Holzboot auf hoher See gekentert. Die Seenotrettung der spanischen Region Andalusien rettete die neun  Männer nach einem Notruf, wie die Nachrichtenagentur Europa Press berichtete. Die Flüchtlinge seien nach Tarifa gebracht worden. Sie stammten den Angaben zufolge aus Ländern südlich der Sahara und hatten mit ihrem Holzboot in der marokkanischen Küstenstadt Tanger in Richtung Spanien abgelegt.

Die Straße von Gibraltar zwischen Spanien und Marokko ist an ihrer engsten Stelle etwa 14 Kilometer breit. Momentan versuchen besonders viele Migranten, über das Mittelmeer aus Nordafrika nach Spanien zu kommen. Nach Zahlen der Internationalen Organisation für Migration (IOM) waren es seit Jahresbeginn bis zum 5. August insgesamt 23.741 Flüchtlinge und damit mehr als im ganzen Jahr 2017 (ca. 21.600).

Quelle: n-tv.de