Nach plötzlichem Rücktritt Moldau ernennt neuen Ministerpräsidenten
10.02.2023, 18:40 Uhr
Wie auch Präsidentin Sandu (l.) ist Recean (r.) proeuropäisch eingestellt.
(Foto: AP)
Nach nur anderthalb Jahren im Amt streicht Moldaus Ministerpräsidentin Gavrilita die Segel. Nachrücken soll Innenminister Recean, seine Wahl gilt als Formsache. Der 48-Jährige übernimmt ein schweres Erbe, denn die Ex-Sowjetrepublik befindet sich im Fadenkreuz Russlands.
Moldau hat einen Nachfolger für zurückgetretene Ministerpräsidentin Natalia Gavrilita ernannt. Künftig soll Innenminister Dorin Recean die Regierungsgeschäfte leiten, wie Präsidentin Maia Sandu bekanntgab. Recean ist - genau wie Sandu und Gavrilita - proeuropäisch eingestellt. "Die neue Regierung wird umgehend gebildet und wird das Land auf den Weg des Wiederaufbaus führen", sagte Sandu in einer Fernsehansprache. Da die von ihr gegründete Pas-Partei 63 Sitze im 101 Sitze zählenden Parlament hat, wird erwartet, dass der 48-jährige Recean reibungslos zum neuen Ministerpräsidenten gewählt wird.
"Wir brauchen Einigkeit, um die schwierige Zeit zu überstehen, die wir gerade durchmachen", sagte Sandu und fügte hinzu, das Land werde die Krise "erhobenen Hauptes" meistern. Zuvor hatte Gavrilita nach nur anderthalb Jahren im Amt ihren Rücktritt als Regierungschefin eingereicht. "Es ist Zeit für mich zu gehen", sagte die 45-Jährige vor Journalisten und verwies auf "einen Mangel an Unterstützung und Vertrauen im Land".
Kiew: Russland plant Destabilisierung Moldaus
Am Donnerstag hatte der Geheimdienst des Landes gewarnt, dass Russland eine Destabilisierung Moldaus plane. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte zuvor erklärt, Kiew habe einen entsprechenden Plan Moskaus aufgedeckt. Bereits zuvor hatte Moldau Russland Waffen- und Menschenhandel sowie die Finanzierung von Protesten gegen die Regierung vorgeworfen.
Sandu dankte Gavrilita für "ihre Aufopferung und ihre enormen Anstrengungen, durch so viele Krisen hindurch zu regieren". Während ihrer kurzen Amtszeit hatte Gavrilita zahlreiche Herausforderungen zu bewältigen, insbesondere bei der Energieversorgung. Die zwischen dem EU-Mitglied Rumänien und der Ukraine gelegene kleine Ex-Sowjetrepublik mit 2,6 Millionen Einwohnern ist bei der Energieversorgung stark von Russland anhängig. Nach der russischen Invasion in der Ukraine hatte der russische Staatskonzern Gazprom seine Gaslieferungen drastisch reduziert.
Zudem kam es nach russischen Luftangriffen auf ukrainische Energieanlagen zu massiven Stromausfällen in Moldau. Aufgrund der geografischen Lage und wirtschaftlichen Abhängigkeit befürchtet Moldau eine russische Einflussnahme. Verschärft wird diese Sorge durch die Präsenz russischer Truppen in der abtrünnigen Region Transnistrien an der Grenze zur Ukraine. Bei einer neuen Angriffsserie auf die Ukraine überflog am heutigen Freitag eine russische Rakete auch Moldau. Moldaus Außenministerium bestellte wegen der "inakzeptablen" Luftraumverletzung den russischen Botschafter ein.
Quelle: ntv.de, mdi/AFP