Politik

"Dann klären wir das" Nahles stellt die Vertrauensfrage

Die SPD ist die große Verliererin der Europawahl. Bereits zuvor wollten die Gerüchte um einen Putsch innerhalb der Partei gegen die Vorsitzende Nahles nicht abreißen. Nun wagt die Chefin die Vorwärtsverteidigung. Sie will sich bereits kommende Woche dem Votum der Fraktion stellen.

SPD-Parteichefin Andrea Nahles will kommende Woche in der Bundestagsfraktion die Vertrauensfrage stellen. Es habe aus der Fraktion die Aufforderung nach personeller Klarheit gegeben, sagte sie im RTL-"Nachtjournal" (0.00 Uhr bei RTL). "Und da sage ich ja, ich werde die Fraktionsvorsitzendenwahl, die für September geplant war, vorziehen. Und alle die kandidieren wollen, die es anders machen wollen, die sollen dann antreten und dann klären wir das." Im Anschluss, so hoffe sie, könne sich die SPD dann "mit neuer Klarheit den eigentlichen Problemen widmen".

Anlass für die Forderung aus der Fraktion ist das desaströse Ergebnis für die Sozialdemokraten bei der Europawahl. Hinzu kommen seit einiger Zeit kursierende Gerüchte innerhalb der Partei um einen Putsch gegen sie.

So hatte es etwa geheißen, der frühere Parteichef Martin Schulz habe ihr den Rückzug vom Amt nahegelegt, um sich etwa auf ein Ministerium und den Parteivorsitz konzentrieren und so stärker Akzente setzen zu können. In diesem Gespräch soll Schulz selbst die Hand nach dem Fraktionsposten ausgestreckt haben. Vakant ist absehbar der Chefposten im Justizministerium. Ressortleiterin Katarina Barley wechselt ins Eu-Parlament nach Brüssel. Allerdings hatte Regierungssprecher Steffen Seibert ausgeschlossen, dass es darüber hinaus zu Veränderungen im Kabinett kommen werde.

Noch in der Wahlnacht hatten etliche SPD-Politiker vor neuerlichen Personaldebatten in der Partei gewarnt. Zugleich aber forderten etliche von ihnen, dass es ein Weiterso nicht geben könne. Die Wahl soll nun in der regulären Fraktionssitzung kommenden Dienstag stattfinden. Geplant waren Vorstandswahlen erst im September.

Als mögliche Kandidaten für eine Nachfolge von Nahles an der Spitze der Fraktion werden seit Tagen Ex-SPD-Chef Martin Schulz, der Chef der NRW-Landesgruppe, Achim Post, und der Sprecher der Parlamentarischen Linken in der Fraktion, Matthias Miersch, gehandelt. Öffentlich erklärt hat sich bisher niemand. In Partei und Fraktion wurde zuletzt verstärkt von Unzufriedenheit mit Nahles berichtet. So seien ihre öffentlichen Auftritte nicht immer gelungen. Doch vor allem trägt sie als Parteichefin die Verantwortung für die Europawahlkampagne.

Nahles hatte im April 2018 den Vorsitz der SPD übernommen. Zu diesem Zeitpunkt führte sie bereits seit gut einem halben Jahr die Fraktion. Zuvor war sie Arbeits- und Sozialministerin.

Quelle: ntv.de, jwu/dpa