Politik

Zum Weltkriegsgedenken Parlamentspräsidentin Bas will nach Kiew reisen

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Zahlreiche Politiker aus dem Westen haben Kiew bereits in den vergangenen Wochen besucht.

(Foto: IMAGO/Ritzau Scanpix)

Bundespräsident Steinmeier ist nicht erwünscht, Kanzler Scholz will nicht. Dafür reist nun Bundestagspräsidentin Bas auf Einladung ihres Amtskollegen nach Kiew. Gemeinsam mit ihm will sie der Opfer des Zweiten Weltkriegs gedenken und über die aktuelle Lage sprechen.

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas will als bislang höchste Repräsentantin Deutschlands nach Kiew reisen. Sie habe den Wunsch, auf Einladung ihres ukrainischen Amtskollegen Ruslan Stefantschuk in die Ukraine zu fahren, gemeinsam mit ihm aller Opfer des Zweiten Weltkriegs zu gedenken und politische Gespräche zu führen, sagte eine Sprecherin. Die SPD-Politikerin hat als Bundestagspräsidentin protokollarisch das zweithöchste Amt in Deutschland hinter dem Bundespräsidenten inne.

Das Weltkriegsgedenken in der Ukraine ist am 8. Mai, also am kommenden Sonntag. Die Planungen hierzu liefen seit Anfang April, teilte die Sprecherin des Bundestags weiter mit. Dabei werde die sich ständig ändernde Sicherheitslage beobachtet. Solche Reisen bedürften sorgfältiger und intensiver Abstimmungen, auch mit der ukrainischen Seite und den zuständigen Sicherheitsbehörden. Nähere Informationen seien daher nicht möglich.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wollte eigentlich bereits im April nach Kiew reisen - zusammen mit den Präsidenten Polens und der drei baltischen Staaten. Er war aber kurzfristig von der ukrainischen Seite ausgeladen worden. Deswegen will jetzt sein Parteikollege, Bundeskanzler Olaf Scholz, nicht in die Ukraine fahren. "Es ist ein Problem, dass der Präsident der Bundesrepublik Deutschland ausgeladen wurde. Und das steht im Raum", sagte Scholz zuletzt am Mittwoch nach der Kabinettsklausur in Schloss Meseberg.

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Mitglieder der Bundesregierung haben die Ukraine seit dem russischen Überfall auf das Land im Gegensatz zu Spitzenpolitikern der EU und vieler EU-Mitgliedsstaaten nicht besucht. Auch Außenministerin Annalena Baerbock von den Grünen reiste bislang nicht in die Ukraine. Dagegen traf CDU-Chef Friedrich Merz in dieser Woche in Kiew unter anderem mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zusammen.

Bas hatte schon seit einiger Zeit Pläne für einen Besuch in Kiew. Sie wollte aber offenbar zunächst Scholz den Vortritt lassen.

Quelle: ntv.de, ghö/dpa/AFP

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