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Zahl der Gewalttaten geht zurück Rechte Szene fürchtet hohe Haftstrafen

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Durch die rechtsextreme Szene besteht laut Verfassungsschutz nach wie vor ein hohes Gefährdungspotenzial.

picture alliance / Fredrik von E

Die Zeiten, in denen Rechtsextreme regelmäßig Flüchtlingsheime angezündet haben, sind vorbei. Einem Medienbericht zufolge halten sie sich auch bei körperlicher Gewalt zurück. Es gibt allerdings keinen Grund zur Entwarnung.

Die Zahl rechtsextremer Gewalttaten ist einem Medienbericht zufolge im vergangenen Jahr deutlich gesunken. Die registrierten Delikte zu Körperverletzungen seien im Vergleich zum Vorjahr um mehr als 30 Prozent zurückgegangen, berichten die Zeitungen der "Funke Mediengruppe" unter Berufung auf das Bundesamt für Verfassungsschutz. Die Zahl der Brandstiftungen, die mutmaßlich von Rechtsextremisten begangen wurden, sei um mehr als 60 Prozent gesunken.

Die Gewalttaten gegen Flüchtlingsunterkünfte sanken demnach um mehr als 70 Prozent. Als einen möglichen Grund für den Rückgang der Gewalttaten durch die rechtsextremistische Szene sieht der Verfassungsschutz dem Bericht zufolge "auch die konsequente Verurteilungspraxis vieler Gerichte bei entsprechenden Gewalttaten mit teils hohen Haftstrafen für die Täter". 2017 nahm auch die Zahl der Flüchtlinge, die nach Deutschland gekommen sind, deutlich ab.

Allerdings gab es in den ersten sechs Monaten dieses Jahres trotz eines Rückgangs statistisch noch immer fast jeden zweiten Tag einen Anschlag auf eine Flüchtlingsunterkunft. Im ersten Halbjahr seien 74 Angriffe verübt worden, berichtete die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf das Bundeskriminalamt (BKA).

"Anhaltend hohes Gefährdungspotenzial"

Es handelt es sich laut dem Bericht um vorläufige Zahlen. In der Regel gebe es noch eine Reihe von Nachmeldungen. Im ersten Quartal seien 42 Taten registriert worden, im zweiten bislang 32. In den ersten sechs Monaten dieses Jahres hätten die Behörden bei fast allen Anschlägen einen rechtsradikalen Hintergrund ermittelt, berichtete das Blatt. In den meisten Fällen habe es sich um Sachbeschädigung, Schmierereien und Propaganda gehandelt, es habe aber auch einige Überfälle und Gewaltdelikte gegeben.

Trotz der rückläufigen fremdenfeindlichen Übergriffe warnt der Verfassungsschutz laut den "Funke"-Zeitungen vor einem "anhaltend hohen Gefährdungspotenzial" durch die rechtsextreme Szene. Die Vernetzung und Kooperation der Rechtsextremisten in Europa habe sich "in der jüngeren Vergangenheit intensiviert".

Zu Rechtsrock-Konzerten in Deutschland seien Neonazis aus Italien, Österreich, der Schweiz, Tschechien, Ungarn und der Slowakei gekommen. Deutsche Rechtsradikale hätten an Neonazi-Aufmärschen in Athen, Budapest und Sofia teilgenommen.

Quelle: n-tv.de, fzö/AFP/rts

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