In den vergangenen Wochen und Monaten klang es oft so, als seien die Tage der Großen Koalition gezählt. Jetzt sagt SPD-Chefin Esken: "Wir befinden uns nicht im Krisenmodus." Stattdessen soll das erste Treffen des Koalitionsausschusses dafür genutzt werden, eigene Inhalte auf die Agenda zu setzen.

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat für das am Donnerstag geplante Treffen des Koalitionsausschusses einen "Fahrplan" für die weiteren Gespräche über inhaltliche Veränderungen an der Regierungsarbeit angekündigt. "Das ist genau das, was wir morgen vereinbaren werden, einen Fahrplan, wie und wann wir die Gespräche führen, und wann wir sie auch zu einem Ergebnis führen können", sagte Esken im ZDF-"Morgenmagazin".

Esken und Norbert Walter-Borjans sehen die Große Koalition unmittelbar vor dem Treffen im Koalitionsausschuss außerdem nicht in einer Krise. "Wir haben ja mit einiger Absicht nicht vor, einen Showdown über diese Große Koalition zu veranstalten", sagte Esken. "Der Koalitionsausschuss ist kein Krisenausschuss. Wir befinden uns nicht im Krisenmodus."

Beim jüngsten SPD-Parteitag hatten die Sozialdemokraten Forderungen etwa nach neuen Milliardeninvestitionen aufgestellt. Mit den Spitzen von CDU und CSU will die SPD nun darüber verhandeln - beginnend mit dem Koalitionsausschuss bei Kanzlerin Angela Merkel an diesem Donnerstag.

"Wir sollten auf der einen Seite freundlich, auf der anderen Seite bestimmt zusammentreffen", sagte Walter-Borjans. Das Treffen solle nicht einfach einem kleinen Plausch dienen. Vielmehr gehe es darum, "wie man die Themen, die wir ja auch beim Parteitag der SPD angesprochen haben, zur Sprache bringt und darüber redet, wie man mit diesen neuen Herausforderungen zum Thema Klima, zum Thema Investitionsbedarf, zum Thema Digitalisierung und Arbeitsmarkt in der nächsten Zeit weiter verfahren wird und dann seine Position wirklich weiter abgleicht." Esken sagte: "Wir werden uns die nötige Zeit nehmen."