Große Koalition

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Thema: Große Koalition

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19.08.2019 18:51

Ehe mit Union besser als gedacht GroKo-Erfolg stürzt SPD in Dilemma

Die GroKo hat einen denkbar schlechten Ruf. Doch tatsächlich arbeitet sie zügig und überaus erfolgreich. Das bekommt sie nun auch per Studie attestiert. Die anstehende und so wichtige Halbzeitbilanz erscheint für die SPD damit beinahe lästig. Doch die Partei findet ein neues Druckmittel. Von Jürgen Wutschke

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19.08.2019 18:01

Dobrindt zur Grundrente CSU verlangt gründlichen Kostencheck

Im Streit um die Bedürftigkeitsprüfung bei der geplanten Grundrente kommt die Große Koalition einen Schritt weiter. Eine Arbeitsgruppe soll nun die Folgekosten verschiedener Modelle im Detail untersuchen. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt erwartet einen schwierigen Prozess.

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19.08.2019 07:15

Studie zu Koalitionsversprechen Die GroKo glänzt unbemerkt

Schon deutlich vor Ablauf ihrer ersten Halbzeit hat die Bundesregierung mehr als die Hälfte ihrer Koalitionsversprechen umgesetzt oder angegangen. Damit sei die Große Koalition erheblich besser als ihr Ruf, befindet eine Bertelsmann-Studie und zeigt ein großes Dilemma der Politik auf. Von Sebastian Huld

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18.08.2019 09:11

Politikstart nach Sommerpause Die Große Koalition verkalkuliert sich

Im ersten Koalitionsausschuss nach der Sommerpause werden Union und SPD um Grundrente streiten, um Soli-Beitrag und Klimaschutz. Anders gesagt: Sie machen genau da weiter, wo sie vor den Ferien aufgehört haben. Beiden Seiten droht, dass sie sich mit dem, was sie für Haltung halten, fatal verkalkulieren. Von Frauke Niemeyer

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18.08.2019 08:14

Komplett-Erschließung machbar? Nur jede dritte Kommune hat schnelles Netz

Bis 2025 sollen in der gesamten Bundesrepublik flächendeckend gigabit-fähige Breitbandanschlüsse verfügbar sein. Doch der Städte- und Gemeindebund ist wenig optimistisch, dass dies zu schaffen ist. Denn bislang kommen nur 37 Prozent der Kommunen in den Genuss des superschnellen Internets.

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17.08.2019 07:11

SPD-Wahlkampf in Sachsen "Wie ein Mühlstein um meinen Hals"

Die SPD könnte in Sachsen das schlechteste Ergebnis seit 1990 einfahren. Ihr Spitzenkandidat Martin Dulig spricht auf einem leeren Marktplatz und lässt sich den Optimismus dennoch nicht nehmen. Die Schwäche hat ihm zufolge vor allem zwei Gründe. Von Benjamin Konietzny, Limbach-Oberfrohna

Blick in den Braunkohletagebau Jänschwalde der Lausitz Energie Bergbau AG (LEAG). Foto: Patrick Pleul/Archiv
16.08.2019 20:11

Strukturwandel im Osten Scholz verweigert Kohleregionen Geld

Eigentlich will die Große Koalition mit einem Geldsegen den Strukturwandel in den Kohleregionen erleichtern - was besonders im Osten die Gemüter vor den Wahlen besänftigen könnte. Doch nun sperrt sich ausgerechnet einer, der auch bald SPD-Chef werden könnte: Finanzminister Scholz.