Große Koalition

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Thema: Große Koalition

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20.01.2021 18:10

"Historischer Tag" Kabinett beschließt Kinderrechte-Passus

Es gibt viel Streit bei diesem Thema, doch schließlich einigt sich die Koalition auf einen Kompromiss, der die Rechte von Kindern im Grundgesetz verankern soll. Die Gesetzesänderung passiert nun das Bundeskabinett. Doch sie könnte an den nächsten Hürden scheitern.

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11.01.2021 21:36

GroKo ringt hart um Kompromiss Einigung auf Kinderrechte im Grundgesetz

Nach langem Streit einigt sich die Koalition auf einen Passus, der die Rechte von Kindern im Grundgesetz festschreibt. Zwar steht ein Zwei-Drittel-Votum von Bundestag und Bundesrat noch aus, aber Befürworter versprechen sich viel von der Neuerung. Etwa beim Bau von Spielplätzen.

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09.01.2021 19:40

"Schadet im Kampf gegen Corona" Impfstreit in Deutschland bricht nicht ab

Die Zahl der Geimpften in Deutschland überschreitet eine halbe Million. Doch aus Sicht der SPD verläuft der Impfstart nach wie vor schleppend. In der Großen Koalition kriselt es deswegen - Sozialdemokraten werfen Gesundheitsminister Spahn Versagen vor. Aus der Union gibt es jedoch Contra.

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05.01.2021 13:17

Wahlkampf um Impfdosen Spinnt ihr?

Mitten in der Pandemie bricht die SPD einen handfesten Koalitionskrach vom Zaun. Den Wahlkampf anzublasen scheint ihr wichtiger, als die Impfprobleme zu überwinden. Ein Kommentar von Nikolaus Blome

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05.01.2021 02:35

Fragenkatalog vorgelegt SPD greift Spahn wegen Impf-Planung an

Erst schießt SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil Giftpfeile in Richtung des Gesundheitsministeriums. Jetzt legen die SPD-geführten Bundesländer nach. Ein umfangreicher Fragenkatalog soll mögliche Versäumnisse bei der Impf-Vorbereitung aufdecken.

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25.12.2020 13:25

Grün-Schwarz ist schwieriger Habeck stellt Unterschiede zur CDU klar

Der Bundesvorsitzende der Grünen, Robert Habeck, lobt Baden-Württembergs Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann. Er betont, wie groß die Unterschiede zwischen den Grünen und der CDU sind. Die Arbeit in der grün-schwarze Koalition sei daher viel schwieriger gewesen.

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20.12.2020 11:14

"Richtig und nachvollziehbar" Maas für bewaffnete Bundeswehr-Drohnen

Im Drohnen-Streit der großen Koalition meldet sich nun auch Außenminister Heiko Mass zu Wort: Er spricht sich grundsätzlich für eine Bewaffnung von Drohnen aus, bleibt dabei aber ganz auf SPD-Parteilinie: Vor einer endgültigen Entscheidung müsse die breite Debatte im Parlament stehen.

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19.12.2020 13:43

"Die Legitimationsfrage klären" Scholz verteidigt Drohnen-Debatte

Die CDU-Vorsitzende nennt es "unverantwortlich", doch die SPD bleibt dabei: Sie will eine Entscheidung über bewaffnete Bundeswehr-Drohnen aufschieben. Es gehe um eine Legitimationsfrage, sagt Kanzlerkandidat Scholz. Denn der Drohneneinsatz werfe völkerrechtliche Fragen auf.

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18.12.2020 13:52

AKK zum Drohnenstreit "Was die SPD macht, ist unverantwortlich"

Es kracht in der Koalition: Ungewohnt scharf kritisiert AKK die SPD dafür, dass sie die Entscheidung über bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr erst mal auf Eis legen will. Selbst die Grünen springen der CDU bei. Von Frauke Niemeyer und Judith Görs