Große Koalition

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Thema: Große Koalition

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12.10.2019 17:53

Regierungsbildung in Sachsen Grüne stimmen für Kenia-Gespräche

Wenn es klappt, wird es eine Vernunftehe: Obwohl die Gegensätze vor allem bei den Themen Energie und Umwelt groß sind, ringen sich die Grünen zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit CDU und SPD in Sachsen durch. Es wäre die einzig mögliche Koalition ohne die AfD.

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09.10.2019 16:12

Klimapaket der Regierung Die Zeit spielt gegen dieses Gesetz

Die Bundesregierung scheint in der Klimapolitik einen Kraftakt zu vollführen und legt ein Gesetz vor, das der Opposition nicht im Ansatz reicht. Dem Entwurf steht noch ein schwerer Weg bevor. Der benötigt Zeit, die nicht da ist. Ein Kommentar von Benjamin Konietzny

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06.10.2019 22:38

CO2-Ziele aufgeweicht Koalition schwächt Klimaschutzgesetz ab

Neben dem Klimapaket arbeitet die Bundesregierung auch an einem Klimaschutzgesetz. Dieses soll am Mittwoch vom Kabinett beschlossen werden. Doch die Endfassung des Gesetzes ist laut einem Medienbericht weit weniger streng als zunächst angekündigt.

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29.09.2019 09:20

Wenig Zustimmung, viel Kritik Klimapaket entzweit Landesregierungen

In den Bundesländern reichen die Koalitionen von Grün-Schwarz über Ampel bis hin zu Jamaika und Kenia. Dementsprechend unterschiedlich reagieren die Verantwortlichen auf das Klimapaket der Großen Koalition. Teilweise verläuft die Konfliktlinie quer über den Kabinettstisch.

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27.09.2019 15:47

Kein Kompromiss in Sicht GroKo zerreibt sich an Grundrente

Kommt die Grundrente oder kommt sie nicht? Im Koalitionsvertrag einigen sich SPD und die Unionsparteien auf ein Konzept. Doch der Kompromiss von einst widerspricht dem Entwurf von Arbeitsminister Heil. Großer Streitpunkt: die Bedürftigkeitsprüfung. Und eine Einigung ist weiterhin nicht in Sicht.

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26.09.2019 15:05

Frontalangriff im Bundestag Opposition torpediert Klima-Paket

Das lang erwartete Klima-Paket der Groko wird im Bundestag von allen Oppositionsparteien massiv kritisiert. Ob es erfolgreich wird, ist auch von ihnen abhängig. Merkels letztes Großprojekt steht vor erheblichen Problemen. Von Benjamin Konietzny

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26.09.2019 08:39

Machtkampf in Israel "Bibi" will bleiben - um jeden Preis

Die beiden Kontrahenten Netanjahu und Gantz wollen in Israel eine Große Koalition bilden, können sich aber nicht einigen, wer sie führen darf. Nun wird Netanjahu beauftragt, eine neue Regierung zu bilden. Fragen und Antworten zu einem Machtkampf, der mit einem dritten Wahlgang enden könnte. Von Frauke Niemeyer

Manfred Weber, stellvertretender CSU-Parteivorsitzender und EVP-Fraktionschef.
22.09.2019 07:50

Gedankenspiele auf Bundesebene Weber flirtet mit den Grünen

Neue Töne aus Bayern: CSU-Vize Weber wirbt offen für eine mögliche Alternative zur großen Koalition. Kommt es nach der nächsten Bundestagswahl zu Schwarz-Grün? Weber sieht ein solches Bündnis auf Bundesebene als "Zukunftsmodell für Deutschland".

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21.09.2019 15:36

Pressestimmen aus Europa Wie das Klimapaket im Ausland ankommt

Auch im Ausland wird aufmerksam verfolgt, wie die Bundesregierung gegen den Klimawandel vorgehen will. Die Reaktionen der Presse auf das Klimapaket fallen jedoch gemischt aus. Darunter ist auch harsche Kritik: Die Maßnahmen seien nicht effektiv genug.

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21.09.2019 08:02

Experte zum Klimapaket "Keine Logik und kein Sachverstand"

Während Hunderttausende in Deutschland auf die Straße gehen, präsentiert die Bundesregierung ihr Klimapaket. Aus Sicht des Experten Volker Quaschning ist es ein Desaster, ohne den Willen, etwas zu verändern. Sein Urteil fällt eindeutig aus: "Die Maßnahmen wären gut, wenn wir 200 Jahre Zeit hätten."