Politik

Kritik an vorgezogener Wahl Schulz teilt gegen Nahles aus

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Darauf angesprochen, ob er selbst gegen Nahles antreten werde, sagte er: "Diese Frage stellt sich zurzeit nicht."

(Foto: picture alliance/dpa)

Nach der Europawahl steigt der Frust in der SPD. Die Zukunft von Fraktionschefin Nahles ist damit ungewiss. Auf einer Sondersitzung will die Partei über die Konsequenzen des Debakels beraten. Die vorgezogene Abstimmung über den Fraktionsvorsitz schmeckt derweil einem ganz besonders nicht.

Der SPD-Abgeordnete Martin Schulz kritisiert den Plan von Fraktionschefin Andrea Nahles, sich bereits in der kommenden Woche wiederwählen zu lassen. "Diese Wahl ist für September angesetzt", sagte der frühere Parteivorsitzende der "Zeit". Der Fraktion solle die Zeit gegeben werden, die letzten Entwicklungen zu analysieren, sagte er mit Blick auf die schlechten SPD-Resultate bei der Europa- und der Bremen-Wahl.

"Wir sollten Ruhe bewahren und die richtigen Entscheidungen zur richtigen Zeit treffen", sagte Schulz der Zeitung weiter. Darauf angesprochen, ob er selbst gegen Nahles antreten werde, sagte er: "Diese Frage stellt sich zurzeit nicht." Zuvor hatten mehrere Medien berichtet, Schulz habe Interesse, den Fraktionsvorsitz zu übernehmen.

Nahles will Klarheit schaffen

Die Fraktions- und Parteivorsitzende Nahles hatte am Montagabend überraschend vorgezogene Wahlen zum Fraktionsvorsitz für kommende Woche angesetzt. Ein Abgeordneter hatte zuvor per Brief eine rasche Klärung der Führungsfrage verlangt. Ein Gegenkandidat oder eine Gegenkandidatin gab es zunächst nicht.

"Dann schaffen wir Klarheit", sagte sie im ZDF. Nahles kündigte an, sich erneut zur Wahl zu stellen, und forderte ihre Kritiker auf, ebenfalls zu kandidieren. Zuvor will die Partei bereits an diesem Mittwoch zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Die Sitzung solle angesichts des großen Gesprächsbedarfs dem Austausch dienen, sagte eine Sprecherin.

Schulz bezeichnet SPD als mutlos

Bei der Europawahl am Sonntag hatte die SPD mit 15,8 Prozent ihr bislang schlechtestes Ergebnis bei einer bundesweiten Abstimmung verzeichnet. Zeitgleich wurde sie in Bremen erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg nicht stärkste Kraft.

Schulz bezeichnete das derzeitige Erscheinungsbild seiner Partei im Gespräch mit der "Zeit" als mutlos. "Uns fehlt die Bereitschaft, uns die Kapitalisten einmal richtig vorzuknöpfen - meinetwegen auch mal populistisch zu sein." Die Sozialdemokratie müsse den Mut haben zu sagen: "Der Klassenkampf, der Kampf um Gerechtigkeit, ist immer noch da, aber er wird nicht mehr national, er muss jetzt international geführt werden", urteilte der ehemalige Kanzlerkandidat.

Quelle: n-tv.de, jki/AFP

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