Die Lage in Syrien hat sich zuletzt beruhigt, ein sicherer Ort ist das Land aber nicht. Zurückgekehrte Flüchtlinge, die dem Geheimdienst in die Hände fallen, müssten mit dem Schlimmsten rechnen, warnt Amnesty International.

Syriens Geheimdienste haben zurückgekehrte Flüchtlinge nach Erkenntnissen der Menschenrechtsorganisation Amnesty International inhaftiert, gefoltert und verschwinden lassen. In einem Bericht dokumentiert Amnesty "schwerste Menschenrechtsverletzungen" an 66 Menschen. Darunter seien fünf Todesfälle sowie Vergewaltigungen. 17 Menschen seien spurlos verschwunden, heißt es weiter. Unter den Betroffenen waren demnach auch 13 Kinder.

Amnesty International rief Deutschland und andere Staaten auf, keine Menschen in das Bürgerkriegsland abzuschieben, auch wenn die militärischen Auseinandersetzungen nachgelassen hätten. Die "erschütternden Aussagen" von Betroffenen zeigten, dass Syrien kein sicherer Ort für Rückkehrer sei. "Es verstößt gegen das Völkerrecht, Menschen in ein Land abzuschieben, in dem sie Gefahr laufen, verschleppt und gefoltert zu werden", erklärte Markus N. Beeko, Generalsekretär von Amnesty International in Deutschland.

Politik 27.06.21

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In Deutschland war ein genereller Stopp von Abschiebungen nach Syrien zum Jahreswechsel auf Betreiben der Innenminister von CDU und CSU ausgelaufen. Damit können die Behörden wieder in jedem Einzelfall eine Abschiebung erwägen, insbesondere bei schweren Straftätern und Terror-Gefährdern. Bislang ist aber noch niemand dorthin zurückgeschickt worden. Deutschland hat derzeit keine diplomatische Vertretung in Syrien. Es gibt auch keine Direktflüge dorthin.

Rückkehrer gelten als Oppositionelle

Nach Amnesty-Einschätzung werden Rückkehrer in Syrien als Anhänger der Opposition betrachtet, was sich aus deren Vertreibung ergebe. Unter anderem berichtete eine Frau, wie Geheimdienstmitarbeiter ihre Tochter an einem Grenzübergang vor ihren Augen sexuell schwer missbrauchten. Es seien auch ein 13 Jahre alter Junge und ein fünf Jahres altes Mädchen vergewaltigt worden, schreibt Amnesty weiter.

Der Bericht stützt sich auf Interviews mit 41 syrischen Frauen und Männern, darunter Rückkehrer und Angehörige. In Syrien war 2011 ein Bürgerkrieg ausgebrochen, nachdem Sicherheitskräfte mit Gewalt gegen Demonstrationen vorgegangen waren. Seitdem sind mehr als zwölf Millionen Menschen geflohen, rund die Hälfte davon ins Ausland. Unterstützt von Russland und dem Iran kontrollieren die Truppen von Machthaber Baschar al-Assad mittlerweile wieder rund zwei Drittel des Landes. Die Gewalt war in den vergangenen Monaten zurückgegangen. Dennoch kommt es unter anderem immer wieder zu Luftangriffen auf Rebellengebiete.