Scholz im "ntv Frühstart" "Unions-Pläne moralisch nicht in Ordnung"
24.06.2021, 10:01 Uhr
Olaf Scholz verrät, was die SPD von der deutschen Nationalmannschaft lernen kann. Zudem kritisiert der SPD-Kanzlerkandidat die Pläne von CDU und CSU. Diese seien "unfinanzierbar".
Die deutsche Nationalmannschaft könnte ein gutes Vorbild für die SPD sein. So war Deutschland gestern Abend zwischenzeitlich schon ausgeschieden, schaffte am Ende aber doch noch den Sprung auf Platz zwei und damit den Einzug ins Achtelfinale. Ein Platz zwei bei der Bundestagswahl: Den würde die SPD womöglich sofort unterschreiben.
Olaf Scholz, Vizekanzler, Bundesfinanzminister und Kanzlerkandidat der SPD antwortete im "ntv Frühstart" auf die Frage, was denn die SPD von der Nationalmannschaft lernen könne: "Dass man nie aufgeben darf und immer kämpfen muss und dass es nicht drauf ankommt, wie elegant es aussieht, sondern dass man gewinnt."
"Unfinanzierbar und nicht ehrlich"
Als es um die aktuelle Lage im Bundestagswahlkampf ging, übte Scholz scharfe Kritik an den Plänen der Union. Der SPD-Politiker widersprach den Aussagen des Kanzlerkandidaten von CDU/CSU, Armin Laschet, der nach der Bundestagswahl mit Blick auf den Bundeshaushalt einen "Kassensturz" gefordert hatte.
Scholz sagte dazu: "Ein Kassensturz ist überhaupt nicht nötig." Die Regierung habe einstimmig einen Haushalt und eine Finanzplanung für die kommenden Jahre beschlossen. Weiter: "Das Wort mit dem Kassensturz sagen Leute vor der Wahl, die Wahlprogramme schreiben, die nicht ehrlich sind. Denn eigentlich weiß man ganz genau, wie die Finanzlage für Deutschland ist."
Dass die Union Steuersenkungen für Menschen mit hohen Einkommen, sowie für Unternehmen mit großen Gewinnen verspreche, sei "nicht nur unfinanzierbar", so Scholz, sondern angesichts der Aufnahmen von Krediten von über 400 Milliarden Euro für die Sicherung von Arbeitsplätzen auch "moralisch nicht in Ordnung".
Scholz versicherte, dass den Menschen mit der SPD am Ende des Monats am meisten Geld im Portemonnaie bliebe: "Wir haben ein klares Programm zur Entlastung kleiner, mittlerer und auch ganz guter Einkommen." Die SPD sei in dem Punkt "sehr klar", dass man diese Einkommen auch steuerlich entlasten wolle. Dies ginge aber nur "wenn wir es hinbekommen, wenn diejenigen, die sehr sehr viel verdienen, einen Beitrag zur Finanzierung dieser Senkung von Steuern für die Normalverdiener zustande bringen."
"Können den Sommer genießen"
Mit Blick auf die aktuelle Corona-Lage in Deutschland, warb Olaf Scholz um die Menschen, die sich noch nicht sicher seien, ob sie sich impfen lassen wollen: "Es wäre sehr schön, wenn diejenigen, die sich noch nicht entschlossen haben, sich impfen zu lassen, das jetzt machen."
Der Impfstoff sei "in großer Menge" verfügbar und "das würde allen helfen", so Scholz. Der Vizekanzler hob als "wichtigste Botschaft" außerdem hervor: "Wir lassen die Pandemie allmählich hinter uns. Wir können diesen Sommer auch genießen, aber wir müssen vorsichtig bleiben." Scholz fügte jedoch hinzu, dass er sich sicher sei, dass Abstandsregeln und das Maskentragen "wo man sich eng begegnet, noch eine lange Zeit notwendig sein werden."
Quelle: ntv.de, psa
