Zwei Jahre ist es mittlerweile her, dass Kanzler Scholz die Zeitenwende ausgerufen hat. Doch bei der Bundeswehr geht es nur schleppend voran, urteilt die Wehrbeauftragte Högl. An vielen Stellen mangelt es noch immer, dafür hat sich zumindest ein Bereich verbessert.

Auch im zweiten Jahr der militärischen Zeitenwende hat es in den deutschen Streitkräften laut einem Bericht der Wehrbeauftragten Eva Högl keine wesentlichen Verbesserungen bei Personal, Material und Infrastruktur gegeben. Zudem steuert die Bundeswehr nach ihrer Einschätzung auf erhebliche Personalprobleme zu. "Die Truppe altert und schrumpft immer weiter", schreibt die SPD-Politikerin in ihrem Jahresbericht 2023. Etliche Verbände hätten große "Personalvakanzen". Das Ziel, die Personalstärke bis 2031 von derzeit gut 181.000 auf dann 203.000 Soldatinnen und Soldaten zu erhöhen, sei nur schwer zu erreichen.

Politik 12.03.24

Dramatische Lage bei der Truppe Bundeswehrverband: Keine einzige Heeresbrigade einsatzbereit

Högl stellt zudem fest: "Es mangelt an Material vom Großgerät bis hin zu Ersatzteilen. Durch die Abgabe an die Ukraine ist der Mangel noch größer geworden." Auch die Infrastruktur sei vielerorts desaströs. "Mich erreichen Schreiben von Eltern, deren Kinder soeben den Dienst angetreten haben - in Kasernen mit maroden Stuben, verschimmelten Duschen und verstopften Toiletten." Der schlechte Zustand der Kasernen sei teils beschämend und dem Dienst der Soldatinnen und Soldaten unangemessen.

Immerhin: Persönliche Ausrüstung hat sich verbessert

"Die Bundeswehr ist mit Blick auf das Material noch nicht vollständig einsatzbereit", stellte die Wehrbeauftragte fest. Trotz umfassender Materialbeschaffung und -bestellung fehlten "Munition und Ersatzteile, kleineres Material wie Nachtsichtmittel und Großgerät wie Panzer und Flugabwehrsysteme." Die Materialabgabe an die von Russland angegriffene Ukraine reiße zudem "Lücken in ohnehin schon geringe Bestände".

Die Wehrbeauftragte schreibt, es seien im vergangenen Jahr "in vielen Bereichen wichtige Weichen" gestellt worden, allerdings sei die Bundeswehr noch nicht am Ziel. Sie verwies dabei auf eine "beispiellose Zahl" sogenannter 25-Millionen-Vorlagen, mit denen das Verteidigungsministerium im Bundestag grünes Licht für größere Beschaffungsprojekte einholt. Zumindest bei der persönlichen Ausrüstung sieht Högl Verbesserungen: Diese sei inzwischen vorhanden und so umfangreich, dass in den Spinden kein ausreichender Platz sei.

Sie verweist darauf, dass im vergangenen Jahr im westafrikanischen Mali der zweite große Auslandseinsatz der Bundeswehr nach Afghanistan beendet worden sei und schreibt: "Die Bilanz fällt ähnlich ernüchternd aus." Solche Einsätze würden mit der Refokussierung auf die Landes- und Bündnisverteidigung unwahrscheinlicher. Die Wehrbeauftragte hilft nach Artikel 45b des Grundgesetzes dem Bundestag bei der parlamentarischen Kontrolle der Streitkräfte. Sie gilt aber auch als Anwältin der Soldaten, die sich jederzeit an sie wenden können.