Eva Högl

Die Idee eines Veteranentages ist nicht neu. Bereits 2012 bringt der damalige CDU-Verteidigungsminister Thomas de Maizière einen solchen Tag ins Gespräch. Anlässlich der Invictus Games nimmt die Debatte wieder an Fahrt auf. Es gibt aber auch Kritik.

Die zugesagte Stationierung einer Bundeswehr-Brigade in Litauen wird als starkes Zeichen gewertet, die Umsetzung dürfte sich jedoch schwierig gestalten. Sowohl die Herausforderung an die Truppe als auch an den Standort im Baltikum sind enorm.

Der Bundestag hat die Mali-Mission der Bundeswehr bis Ende Mai verlängert. Die Bundeswehrbeauftragte will den Einsatz aber schon erheblich früher beenden. Grund ist eine Entscheidung des UN-Sicherheitsrates.

Eine Rückkehr der Wehrpflicht schließen führende Politiker der SPD aus. Auch die Wehrbeauftragte Eva Högl will keinen Zwang. Junge Menschen zur Musterung einzuladen, kann sie sich jedoch vorstellen. Dahinter stecken vor allem Nachwuchsprobleme bei der Bundeswehr.

Von den 100 Milliarden Euro für das Sondervermögen ist noch kaum Geld ausgegeben, da spricht sich die Wehrbeauftragte Högl bereits für ein Auffüllen aus, sollte der Topf leer sein. So könnte der laufende Haushalt entlastet werden. Aber auch dort soll es mehr Geld für Verteidigung geben.

Der Bericht der Wehrbeauftragten zeichnet Mitte März ein düsteres Bild vom Zustand der Truppe. Im Bundestag bemüht sich Verteidigungsminister Pistorius darum, Aufbruchstimmung zu verbreiten. Die Union spricht von verschlafener Zeitenwende.

Die Bundeswehr soll wachsen und schlagkräftiger werden. Doch die Wehrbeauftragte Högl sieht dabei ein entscheidendes Problem: Es fehlen Bewerberinnen und Bewerber, um die Truppe zu vergrößern. Und selbst die, die kommen, bleiben nicht unbedingt.

Das billigste Problem gibt den besten Effekt: "Schimmelige Duschen" sorgen unter anderem dafür, dass die Bundeswehr nicht genug Soldaten hat. So sieht es jedenfalls die Wehrbeauftragte Högl und sie spart auch sonst nicht an Kritik. Von Frauke Niemeyer

Klagen über die Ausstattung der Bundeswehr gibt es schon lange. Doch trotz der Zeitenwende und einem versprochenen Milliarden-Sondervermögen ist die Wehrbeauftragte Eva Högl unzufrieden. "Die 100 Milliarden Euro allein werden nicht ausreichen, sämtliche Fehlbestände auszugleichen", sagt sie.

• Video Wehrbeauftragte Högl schlägt Alarm

Trotz des Sonderetats von 100 Milliarden Euro kommt bei der deutschen Bundeswehr nur wenig von dem Geld an. Der Truppe fehle es an passender Ausrüstung und Waffen, beklagt die Wehrbeauftragte Eva Högl. Es müsse dringend etwas passieren, da die Streitkräfte sonst nicht verteidigungsfähig seien.

Ein Jahr nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine sieht die Wehrbeauftragte Eva Högl Probleme bei der Beschaffung von Rüstungsgütern. Dafür muss nach ihrer Ansicht über das 100-Milliarden-Sondervermögen hinaus mehr Geld her. Zudem fordert sie langfristige Zusagen an die Rüstungsindustrie.

Frisch im Amt bezeichnet Verteidigungsminister Pistorius die Abschaffung der Wehrpflicht als Fehler. Die Wehrbeauftragte des Bundestags Högl plädiert für neue Formen des Dienstes zwischen Zwang und Freiwilligkeit. Für die FDP ist das eine "Pseudo-Debatte".

Der neue Verteidigungsminister gibt sich kurz nach seinem Amtsantritt keinen Illusionen hin. Pistorius warnt davor, dass die Bundeswehr ihren Bedarf an Panzern kurzfristig nicht decken kann. Das im vergangenen Jahr bewilligte Sondervermögen sei zu niedrig, um die Truppe zu modernisieren.

Klingbeil, Heil, Högl - die anderen Kandidaten für die Nachfolge von Lambrecht im Bendlerblock überhäufen Boris Pistorius mit Vorschusslorbeeren. Die kann er gebrauchen, laut FDP-Politikerin Strack-Zimmermann gibt es keine Schonfrist. Die Grünen trauern noch der Geschlechterparität nach.

Offiziell ist es nicht - doch mit einem baldigen Rücktritt von Verteidigungsministerin Lambrecht wird gerechnet. Damit kommt auch die Frage auf, wer das schwierige Ressort übernehmen soll. Über ein halbes Dutzend Kandidaten wird schon diskutiert. Wird es erneut eine Frau machen?

Mit einem 100-Milliarden Sondervermögen soll die Bundeswehr nach einem jahrelangen Sparkurs wieder ertüchtigt werden. Der Wehrbeauftragten Högl reicht dies nicht. Sie ruft nach einer deutlichen Aufstockung und neuen Fertigungskapazitäten. Mit ihrer Forderung steht sie nicht allein.