BayernArzt wegen Betrugs vor Gericht - 1,6 Millionen Euro Schaden
Ein Mediziner aus Niederbayern soll in rund 6.300 Fällen Leistungen illegal abgerechnet haben. Auch der Vorwurf sexueller Nötigung steht im Raum.
Nürnberg (dpa/lby) - Gegen einen 40 Jahre alten Arzt aus Niederbayern hat vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth ein Prozess wegen Tausender Fälle von Abrechnungsbetrug begonnen. Der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns (KVB) soll dadurch ein Schaden von rund 1,6 Millionen Euro entstanden sein.
Die Bayerische Zentralstelle zur Bekämpfung von Betrug und Korruption im Gesundheitswesen (ZKG) in Nürnberg wirf dem Mann vor, als sogenannter Poolarzt bei 13 Quartalsabrechnungen eine Vielzahl von Leistungen abgerechnet zu haben, ohne dass er diese je erbracht habe. Ein Poolarzt ist den Angaben nach kein Vertragsarzt, sondern übernimmt Bereitschaftsdienste und rechnet diese auf Grundlage einer Vereinbarung mit der Kassenärztlichen Vereinigung ab.
Rund 6.300 mutmaßliche Betrugsfälle
Der Mediziner soll laut den Ermittlern vor allem Hausbesuche abgerechnet haben, ohne dass er seine Patientinnen und Patienten persönlich besucht hat. Auch soll er mehr als 600 telefonische Beratungsgespräche geführt haben. Laut den Posten, die er dafür abrechnete, hätte er demnach aber persönlich anwesend sein müssen. Rund 6.300 mutmaßliche Betrugsfälle zwischen dem ersten Quartal 2021 und dem dritten Quartal 2024 hat die Generalstaatsanwaltschaft Nürnberg zusammengetragen. Bei einer Prüfung der KVB war der mutmaßliche Betrug aufgefallen, diese stellte daraufhin Anzeige.
Verfahren könnte bis März 2026 dauern
Weil der Mann einer Patientin bei einer Behandlung in Passau im Februar 2021 ohne medizinischen Grund an die Brust gefasst haben soll, ist er zudem wegen sexuellen Missbrauchs und sexueller Nötigung angeklagt. Seit März 2025 sitzt der Arzt in Untersuchungshaft.
Zu Prozessbeginn macht der Angeklagte zunächst keine Angaben. Seine Verteidiger kündigten für den nächsten Verhandlungstag eine Erklärung ihres Mandanten an, wie eine Justizsprecherin sagte. Für das Verfahren ist eine Vielzahl an Terminen bis Ende März 2026 geplant.