RTL/ntv-TrendbarometerGroße Mehrheit ist unzufrieden mit ScholzEine deutliche Mehrheit der Deutschen ist nicht zufrieden mit der Arbeit des Kanzlers. Und nur eine Minderheit rechnet damit, dass die Koalition nach der Sommerpause weniger streitet.14.07.2023
Neue China-Strategie"Das wäre ein Genickbruch"Mit ihrer China-Strategie will die Bundesregierung zeigen, dass sie aus Fehlern gelernt hat. Bei der Vorstellung des Konzepts macht Außenministerin Baerbock allerdings deutlich, dass die Lehren aus der Abhängigkeit von Russland nur begrenzt helfen.13.07.2023Von Hubertus Volmer
Linnemann neuer GeneralsekretärKippt die CDU jetzt nach rechts?Dass Carsten Linnemann neuer Generalsekretär der CDU wird, trifft auf viel Zustimmung. Doch nun stehen zwei westdeutsche Männer vom Wirtschaftsflügel an der Spitze der Partei. Das wird nicht jedem gefallen. 12.07.2023Von Volker Petersen
Merz wechselt GeneralsekretärWarum Carsten Linnemann der Richtige istCDU-Chef Merz tauscht seinen Generalsekretär aus - auf Mario Czaja folgt Carsten Linnemann. Eine offensichtliche Wahl, denn Linnemann kann genau das, was seinem Vorgänger abging und die Partei jetzt braucht. 11.07.2023Von Volker Petersen
Person der WocheBoris Pistorius ist der Kanzler in Reserve Die Ampelregierung schlingert wild, die Autorität des Kanzlers schwindet, SPD-Ministerpräsidenten schlagen Alarm. Womöglich müsse man den Kanzler wechseln, raunen erste Sozialdemokraten. Mit Verteidigungsminister Pistorius stünde eine beliebte Alternative bereit - spätestens als Kandidat für die Wahl 2025.11.07.2023Von Wolfram Weimer
SPD und Grüne äußern ZustimmungFDP erbost über Klingbeils Ehegattensplitting-IdeeDie Sparvorgaben von Finanzminister Lindner sorgen für immer neue Turbulenzen in der Ampel. Im Streit um Kürzungen beim Elterngeld zieht SPD-Chef Klingbeil einen Vorschlag zum Ehegattensplitting aus dem Hut. Das kommt beim Koalitionspartner FDP gar nicht gut an, bei den Grünen dagegen schon. 10.07.2023
Gewisses SpannungsverhältnisRobert Habeck: Mit Christian Lindner "läuft es supi"Seit Monaten muss sich der grüne Wirtschaftsminister für sein Heizungsgesetz rechtfertigen, Krach gibt es vor allem mit der FDP. Alles nur ein "systemisch" begründetes Spannungsverhältnis, sagt Robert Habeck.10.07.2023
Grünen-Politiker über CDU-ChefHofreiter: "Herr Merz ist die Hauptstütze dieser Koalition"Hinter der Ampelkoalition liegen Monate mit viel Streitereien. Trotzdem rauft man sich auch in schwierigen Situationen immer wieder zusammen. Das hängt laut dem Grünen-Abgeordneten Anton Hofreiter auch mit CDU-Chef Friedrich Merz zusammen. 10.07.2023
Strenge Vorgaben ganz streichenUnion: Heizungsgesetz braucht neuen AnlaufNachdem das Verfassungsgericht dem Heizungsgesetz vorerst den Riegel vorgeschoben hat, reißt die Diskussion nicht ab. Die Union dringt darauf, die erzwungene Verlängerung für "grundlegende" Änderungen zu nutzen. Die Ampel müsse außerdem von ihrer "Überregulierung komplett Abstand nehmen".10.07.2023
"Antiquiertes Steuermodell"Klingbeil will das Ehegattensplitting abschaffenNach dem Heizungsgesetz bricht in der Ampel kurz vor der Sommerpause ein neuer Streit aus – ums Elterngeld. Die Grünen wollen es Sehr-gut-Verdienern streichen. SPD-Chef Klingbeil macht nun einen anderen Vorschlag, der Ehepaaren Einbußen bescheren würde.09.07.2023
