Katastrophe in Krefelder ZooBerlin verbietet Verkauf von Himmelslaternen Himmelslaternen sollen an Silvester Glück bringen, sind aber gefährlich, weil sie verheerende Brände auslösen können. Bislang dürfen sie zwar gekauft, aber nicht verwendet werden. Die Bundesregierung behebt diese widersprüchliche Rechtslage nun. 01.11.2023
Migrationsgipfel mit LändernBund werkelt an Flüchtlingspaket - schnellere ArbeitserlaubnisBund und Länder treffen sich kommende Woche erneut zum Thema Migration. Die Bundesregierung arbeitet dafür an mehreren Vorhaben. Kanzler Scholz strebt dabei die Zustimmung der Union an. Konkret geht es um die Themen Arbeitsmarkt, Mittel vom Bund und schnellere Verfahren.31.10.2023
Linke will mehr LinieSo oft fliegt die Ampel mit der BundeswehrDer Kanzler und seine Minister reisen viel. Durchschnittlich zweimal pro Tag nutzen sie die Flugzeuge und Hubschrauber der Bundeswehr. Dazu kommen fast nochmal so viele Leerflüge. Der Linken-Fraktion geht das zu weit. 30.10.2023
Nach umstrittener Nahost-AussageBundesregierung stellt sich hinter GuterresMit seiner Äußerung über die Situation im Nahen Osten zieht UN-Generalsekretär António Guterres viel Kritik auf sich. Dieser sei "schockiert" über die "Fehlinterpretation" seiner Aussagen. Unterstützung bekommt er von der Bundesregierung.25.10.2023
Person der Woche: Olaf Scholz"Deutschlandpakt-Regierung" ist mehr als ein Gerücht - platzt jetzt die Ampel?Der Bundeskanzler und seine SPD können sich zunehmend für den "Deutschlandpakt" begeistern. Sie könnten mit Grünen und FDP brechen und mit der Union koalieren. Auch CDU und CSU können dem Szenario immer mehr abgewinnen. Eine Vorentscheidung könnte bereits in zwei Wochen fallen.24.10.2023Von Wolfram Weimer
Beschlüsse vor Scholz-TreffenLänder fordern verkürzte Asylverfahren und BezahlkartenNach dem Willen der Ministerpräsidenten soll der Asylantrag von Menschen, die kaum Bleibeperspektive in Deutschland haben, innerhalb von drei Monaten abgewickelt werden. Zudem solle eine bundesweit einheitliche Bezahlkarte für Asylbewerber kommen. Auch hinsichtlich einer Finanzspritze vom Bund äußerten die Länderchefs klare Vorgaben.13.10.2023
Für Pilotenausbildung geleastBundeswehr gibt Israel Kampfdrohnen zurück16 Flugschüler der Bundeswehr werden in Israel an Drohnen des Typs Heron TP ausgebildet. Im Zuge des Krieges gegen die Hamas möchte das israelische Militär zwei der fünf von Deutschland geleasten Kampfdrohnen nun selbst nutzen.11.10.2023
Ampelkoalition einigt sichMigrationspaket: Schneller in Arbeit - leichtere AbschiebungenSPD, Grüne und FDP einigen sich auf ein Migrationspaket. Mit diesem sollen Flüchtlinge schneller in Arbeit kommen und Rückführungen zügiger durchgesetzt werden. Vizekanzler Robert Habeck warnt zugleich vor Populismus.11.10.2023
Brüssel hat das letzte WortEnergiepreisbremsen werden bis März verlängertNach dem Anstieg der Energiepreise infolge des russischen Überfalls auf die Ukraine hat die Bundesregierung die Energiepreise für bestimmte Mengen gedeckelt. Diese Regelung wird nun über den kommenden Winter verlängert. Der entsprechende Topf ist noch zu zwei Dritteln gefüllt.11.10.2023
Insgesamt 79 Millionen EuroSo verteilen sich die deutschen PalästinenserhilfenSeit dem Großangriff der radikalislamischen Hamas wird auch in Deutschland über die humanitären Hilfszahlungen in die palästinensischen Gebiete diskutiert. Das Auswärtige Amt listet auf, wohin die 79 Millionen Euro in diesem Jahr fließen.10.10.2023
