Geschlossen, gedämmt, saubererBund plant Einheits-WC für Autobahn-RastanlagenErst Mitte Juli hatte ein Test des ADAC den Sanitäranlagen auf unbewirtschafteten Rastanlagen ein verheerendes Zeugnis ausgestellt. Nun soll es besser werden: Sie sollen künftig einheitlich gestaltete und leichter zu reinigende Toilettengebäude erhalten.13:10 Uhr
"Liefern und nicht streiten"NRW-Innenminister Reul ermahnt Merz-KritikerNRW-Innenminister Reul hat die Debatten über die Führungsqualität von Bundeskanzler Merz satt. Vor allem jetzt sei nicht die Zeit für solche Diskussionen, kritisiert er. Auf eine Interviewfrage reagiert der CDU-Politiker genervt, gibt aber eine Antwort. 12:53 Uhr
"Ich melde mich ab"Schnieder reicht Merz zum Abschied die HandDer "unwürdige Zustand" ist endgültig beendet: Patrick Schnieder hat die Verkehrsministergeschäfte an seinen Nachfolger Bilger übergeben. Auf einen Seitenhieb in Richtung Kanzler Merz verzichtet er dabei. Bundespräsident Steinmeier übt dagegen indirekte Kritik.29.07.2026
Kabinett stimmt Reform zuDas steht in Reiches neuem Erneuerbare-Energien-GesetzDer monatelange Kraftakt kommt auf die Zielgerade: Die Bundesregierung verständigt sich auf ein neues Erneuerbare-Energien-Gesetz. Während Wirtschaftsministerin Reiche und die Industrie sich sinkende Stromkosten versprechen, ist die Solar- und Windwirtschaft alarmiert.29.07.2026
Erstmals seit Taliban-RückkehrDeutschland schiebt Mann ohne Straftaten nach Afghanistan abEin Mann aus Afghanistan scheitert in Deutschland mit einem Asylantrag. Seit der erneuten Machtübernahme der Taliban schiebt die Bundesregierung eigentlich nur Straftäter in das Land ab. Innenminister Dobrindt erläutert, warum es den nicht straffällig gewordenen Afghanen nun trotzdem trifft.28.07.2026
RTL/ntv-TrendbarometerAfD zieht Union davon, SPD fällt hinter historisch starke Linke zurückSechs Wochen vor der Wahl in Sachsen-Anhalt liegt die AfD im Bundestrend wieder im Aufwind: Ihren Vorsprung auf CDU und CSU baut die Partei auf sechs Prozentpunkte aus. Auch die Linke legt zu und verweist die SPD auf Platz fünf der im Bundestag vertretenen Parteien. 28.07.2026
Kreise: Gespräch am MontagGeschasster Staatssekretär entlarvt "Stil" des KanzlersDer Druck auf Friedrich Merz aus seiner eigenen Partei wächst. Dabei steht vor allem der Kommunikationsstil des Kanzlers im Fokus. Nach dem unglücklichen Umgang mit Verkehrsminister Schnieder meldet sich nun auch ein entlassener Staatssekretär zu Wort - und verteilt einige Spitzen.27.07.2026
Personal-Rochade frustriert CDUMerz ändert die Aufstellung, doch der Applaus bleibt ausNeue Bundesminister und eine neue CDU-Generalsekretärin: Friedrich Merz treibt nach dem Spahn-Rücktritt eine große Personal-Rochade voran. Doch bleiben viele Fragen zum Vorgehen des Kanzlers und CDU-Vorsitzenden offen, während sich Frust breitmacht. 27.07.2026Von Sebastian Huld
Umgang mit dem Verkehrsminister"Sie leiten hier keine Firma" - Ärger über Merz in CDU wächstDer scheidende Verkehrsminister Schnieder stammt aus Rheinland-Pfalz, sein Bruder ist dort Ministerpräsident. Aus dem Bundesland wird der Umgang des Kanzlers mit Schnieder entsprechend scharf kommentiert. Im CDU-Bundesvorstand wird Merz offenbar hart angegangen.27.07.2026
Merz bedauert KommunikationCDU-Politiker Steffen Bilger soll Schnieder als Verkehrsminister ablösenDie Kabinettsumbildung von Kanzler Merz verläuft alles andere als glatt. Verkehrsminister Schnieder wird über seine Entlassung informiert, ohne dass Ersatz bereitsteht. Nun ist offenbar ein Nachfolger gefunden, für den Verkehrspolitik kein Neuland ist - der aber auch in Verbindung mit der Pkw-Maut steht.26.07.2026
"Unwürdiger Zustand"Verkehrsminister Schnieder kündigt Rückzug an - und kritisiert Merz scharfDas Vorgehen sorgt selbst bei Parteifreunden für Kopfschütteln: Kanzler Merz teilt Verkehrsminister Schnieder mit, ihn entlassen zu wollen. Nur öffentlich macht er die Entscheidung nicht. Nun zieht Schnieder die Konsequenzen, nicht ohne klare Worte zu finden.26.07.2026Von Martin Schmidt
