Bundeswehr

Bei einer "Querdenker"-Demonstration in Dresden 2020 sollen ein Polizist und mutmaßlicher "Reichsbürger" sowie ein Berufssoldat den Hitlergruß gezeigt haben. Gegen eine Verurteilung gehen sie in Berufung. Nun stellt das Landgericht Dresden die Verfahren ein.

Trotz zahlreicher Pannen setzt die Bundesregierung bei ihren Auslandsreisen vor allem auf die Flugbereitschaft der Bundeswehr. Einzelne Kabinettsmitglieder verzichten aber auch ganz darauf. Unterm Strich sind die Minister allerdings nicht einmal auf jedem dritten Flug mit Linie unterwegs.

Norwegen und Deutschland bekommen neue U-Boote. Bislang sind sechs Exemplare vereinbart, die ab dem Ende des Jahrzehnts ausgeliefert werden sollen. Verteidigungsminister Pistorius würde den Auftrag gern ausweiten. Zugleich prüft der Bund, als Anteilseigner bei der Thyssenkrupp-Werft einzusteigen.

Rheinmetall erhält einen millionenschweren Auftrag der Bundesregierung. Der Konzern soll 40 Marder-Schützenpanzer aus Altbeständen der Bundeswehr instand setzen. Diese sollen in den kommenden Monaten an die Ukraine geliefert werden.

"In großem Umfang" will Verteidigungsminister Pistorius in die Infrastruktur der Bundeswehr investieren. Als Beispiel nennt er kostenloses WLAN in Kasernen und anderen Einrichtungen. Kritik übt er am Sparkurs der vergangenen Jahre.

Die NATO intensiviert zuletzt erheblich ihre Anstrengungen an der Ostgrenze. Zu der gehört unter anderem die Ostsee. Deutschland will hier vorangehen und bietet an, ein Hauptquartier für das Bündnis aufzubauen. Die Fähigkeiten seien vorhanden, ist man sich sicher.

Die Idee eines Veteranentages ist nicht neu. Bereits 2012 bringt der damalige CDU-Verteidigungsminister Thomas de Maizière einen solchen Tag ins Gespräch. Anlässlich der Invictus Games nimmt die Debatte wieder an Fahrt auf. Es gibt aber auch Kritik.

Das Wachbataillon der Bundeswehr ist wohl um einen Skandal reicher: Einem Bericht zufolge werden zwei Kommandeure ihrer Posten enthoben. Gegen einen der beiden wird der Vorwurf des sexuellen Missbrauchs erhoben. Sein Vorgesetzter soll diesem nicht nachgegangen sein.

Kommende Woche startet in der Ostsee die Militärübung "Northern Coasts". Insgesamt 14 Länder nehmen daran teil. Für Deutschlands Marine-Chef sendet das Manöver auch ein "klares Signal an Russland".

Im Februar 2022 versprach Kanzler Scholz eine "Zeitenwende" - mehr Geld für die Verteidigung. Im Etat 2024 vermisst Oppositionsführer Merz jetzt eine Aufstockung des Postens. Die Regierung bediene sich am Sondervermögen, um das Zwei-Prozent-Ziel formal zu erreichen.