Reaktion auf Druck der EU Ungarn richtet neue Behörde gegen Korruption einNachdem das EU-Parlament Ungarn die drastische Kürzung von Geldern angedroht hat, geht in dem Land plötzlich alles ganz schnell. Um Betrug und Korruption künftig vorzubeugen, soll es eine neue Behörde geben. Ob diese so regierungsunabhängig ist, wie behauptet, ist allerdings fraglich.24.09.2022
"Zerfall der Grundrechte" EU-Parlament: Ungarn ist keine DemokratieDie EU-Kommission droht Ungarn an, Milliarden an EU-Geldern zu streichen, sollte sich nichts an der Korruption ändern. Auch das Europäische Parlament rügt das Land heftig - und spricht ihm den Status als Demokratie ab. Fehler sehen die Abgeordneten aber auch bei der EU.15.09.2022
Neuer Club-of-Rome-Bericht Die Menschheit ist noch nicht verlorenVor 50 Jahren zeigt der Club of Rome "Die Grenzen des Wachstums" auf. Inzwischen ist die damals prognostizierte Überlastung der Erde Realität. In ihrem neuen Bericht sucht die Forschungsgruppe nach Wegen, mit denen sich noch eine lebenswerte Zukunft der Menschheit erreichen ließe. 06.09.2022
"Fundament der Republik bedroht" Biden sieht Trump als Gefahr für US-Demokratie"Make America Great Again" - Trump setzt gern auf simple Slogans. Die "Maga-Republikaner", seine Anhänger, würden das Land in die Vergangenheit führen wollen, kritisiert US-Präsident Biden in einer Rede im US-Fernsehen. Er hofft damit, bei den Vorwahlen das Ruder rumreißen zu können für die Demokraten.02.09.2022
Freiheit ist unbezahlbar Aus dem Solisommer muss kein Wutwinter werdenWenn die Belastung für deutsche Haushalte zunimmt, befürchten manche den Zorn der Bevölkerung. Politikberater Hillje plädiert dafür, nicht zu ängstlich zu sein. Die Deutschen ließen sich eher von Werten leiten als von Wut. 17.08.2022Ein Gastbeitrag von Johannes Hillje
Auftrieb für Demokratiefeinde? Verfassungsschutz: Extremisten wollen Proteste kapernEinen "Wut-Winter" sehen bereits manche auf Deutschland zukommen. So weit geht der Verfassungsschutz nicht. Allerdings sieht er bereits jetzt, wie rechtsextreme Akteure von Corona auf das Thema Versorgungskrise umschwenken. Sie wollten legitimen Protest für Demokratiefeindlichkeit missbrauchen. 17.08.2022
Gesetz zu Homosexualität EU-Kommission verklagt Ungarn gleich zweimalImmer wieder steht der ungarische Regierungschef Viktor Orban wegen diskriminierender Positionen in der Kritik. Nun muss sich seine Regierung vor dem EuGH für das LGBTQ-Gesetz verantworten. Und die EU-Kommission hat gleich noch einen Punkt auf der Agenda.15.07.2022
"Das ist gelebte Demokratie" Bidens Sprecherin Psaki tritt abIntegrität, Respekt und Höflichkeit wollte sie ins Weiße Haus zurückbringen. Unter Psaki, Sprecherin von US-Präsident Biden, ändern sich der Ton und die Art der Presseunterrichtung nach den Trump-Jahren. Nun übergibt sie an die erste schwarze Frau auf dem Posten.14.05.2022
"Hartes Erwachen" Strack-Zimmermann erwartet EntschlossenheitDer Krieg in der Ukraine sei vor allem für Deutschland ein "hartes Erwachen" so die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Zur Wehrfähigkeit gehöre auch, die eigenen Werte zu verteidigen.27.03.2022
"Nicht Krieg russischen Volkes" Steinmeier warnt davor, Russen anzufeindenBundespräsident Steinmeier ist besorgt aufgrund von Attacken auf in Deutschland lebende Menschen russischer Herkunft wegen des Kriegs in der Ukraine. Der Angriff Moskaus auf die Ukraine sei "nicht der Krieg des russischen Volkes", sagt er - und erkennt eine "rote Linie" sowie eine spezielle Warnung.18.03.2022
