Demozug verboten Islamisten protestieren in Hamburg unter strengen AuflagenDie islamistische Gruppierung Muslim Interaktiv ruft in Hamburg erneut zu einer Kundgebung auf. Tausende Menschen folgen dem Aufruf. Es gelten strenge Auflagen. Die Polizei ist mit einem Großaufgebot vor Ort.11.05.2024
Lage in Grünheide beruhigt sich Polizei verhindert Sturm des Tesla-GeländesMehrere gegen den US-Autobauer Tesla gerichtete Störaktionen halten die Polizei in Grünheide und Umgebung zeitweise auf Trab. Es kommt zu Demonstrationen und Sitzblockaden. Auf das Firmengelände schaffen es die Aktivisten jedoch nicht. Nun treten sie vorerst den Rückzug an. 10.05.2024
Einsatz um Göring-Eckardt Polizei verfolgt Hinweise auf mangelnden Schutz von PolitikerinDie Politikerin Göring-Eckardt wird am vergangenen Wochenende gewaltsam daran gehindert, nach einer Veranstaltung nach Hause zu fahren. Sie tadelt den mangelnden Schutz durch die Polizei. Nachdem die GdP zunächst die Kritik von sich abweist, rudert die Polizei nun zurück - und bereitet den Fall nach.03.05.2024
Zwei Mitteilungen für Habeck Lasst uns ein Kalifat probieren, so toll ist die Ampel nichtTausend Demonstranten in Hamburg haben die deutsche Spitzenpolitik aufgewühlt. Die Republik steht auf einmal an der Kante zum Gottesstaat. Unser Kolumnist auch.03.05.2024Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt
Druck auf Faeser steigt CDU-Politiker will Ruf nach Kalifat strafbar machenNach einer islamistischen Demonstration in Hamburg vergangene Woche richten sich die Blicke auf Innenministerin Faeser: Sowohl Union als auch Ampel-Fraktionen fordern Verbote für einschlägige Gruppierungen. CDU-Politiker de Vries pocht gar auf ein neues Strafgesetz.03.05.2024
Muslim Interaktiv will Kalifat So gefährlich sind die Tiktok-IslamistenAuf der Straße und insbesondere im Internet propagiert Muslim Interaktiv die Errichtung eines Gottesstaats. Bei dem Versuch, Jugendliche für sich einzunehmen, setzen die Online-Islamisten auf eine perfide Strategie. 03.05.2024Von Marc Dimpfel
Wüst fordert Verbot CDU macht nach Kalifat-Demo Druck auf FaeserAuch eine Woche nach einer islamistischen Demonstration für ein Kalifat in Deutschland ebbt der Ärger über den Vorfall nicht ab. Führende CDU-Politiker setzen Innenministerin Faeser unter Zugzwang. NRW-Ministerpräsident Wüst fordert ein Verbot von "Muslim Interaktiv". 03.05.2024
Gegen "russisches Gesetz" Zehntausende protestieren erneut in GeorgienSeit Wochen demonstrieren Zehntausende in Georgien gegen das geplante Gesetz zur "ausländischen Einflussnahme". Auch nach der Verabschiedung des Akts im Parlament strömt die Opposition weiter auf die Straßen - und ein UN-Menschenrechtsvertreter kritisiert die Regierung.02.05.2024
Volksfest statt Krawall Berlin bleibt am 1. Mai weitgehend friedlich Bengalische Feuer und einige Vermummte sorgen für martialische Bilder - doch der Eindruck täuscht: Der 1. Mai verläuft in Berlin weitaus friedlicher als in früheren Jahren. Angesichts des Krieges in Nahost hatte die Polizei insbesondere bei der "Revolutionären 1.-Mai-Demonstration" mit Krawallen gerechnet. 02.05.2024
Tränengas gegen Demonstranten Georgiens Parlament billigt "russisches Gesetz"Zehntausende Georgier machen gegen das Vorhaben der Regierung mobil, Organisationen ins Visier zu nehmen, die Gelder aus dem Ausland erhalten. Die Polizei geht erneut massiv gegen Demonstranten vor. Auf die Parlamentarier macht der Protest keinen Eindruck.02.05.2024