Flaschenwürfe und Verletzte Angriffe rund um rechtsextreme Demo in ZwickauBei einem Aufmarsch der rechtsextremen Partei Der Dritte Weg in Zwickau bleibt es ruhig. Vor und nach den Protesten kommt es jedoch zu Auseinandersetzungen mit Gegendemonstranten aus dem linken Lager.01.05.2022
Proteste bislang friedlich Tausende folgen Demo-Aufrufen linker GruppenBei den traditionellen Demos am 1. Mai ziehen Tausende Menschen durch deutsche Großstädte. Die Proteste verlaufen bislang friedlich, lediglich in Berlin widmet die Polizei einer Veranstaltung besondere Aufmerksamkeit.01.05.2022
"Frieden schaffen ohne Waffen"? Scholz wirft Pazifisten Zynismus vorDer Bundeskanzler steht im Ukraine-Krieg von zwei Seiten unter Druck. Viele kritisieren Scholz' Handeln als zu zögerlich, andere wollen, dass Deutschland sich ganz aus dem Konflikt heraushält. Mit Vertretern dieser Position geht der Kanzler auf der Mai-Kundgebung der Gewerkschaften hart ins Gericht. 01.05.2022
Vereinzelte Festnahmen bei Demo Berliner Walpurgisnacht weitgehend friedlichRandale am 1. Mai hat in Berlin eine jahrzehntelange Tradition, auch in der Walpurgisnacht hat es in der Vergangenheit immer wieder Ausschreitungen gegeben. Diesmal bleibt es zunächst entspannt, bei einer Demonstration in Mitte heizt sich die Stimmung am Abend aber auf.01.05.2022
"Systemversagen" in Deutschland Experte: Umgang mit Polizeigewalt bedenklichDas Verhalten deutscher Polizisten sei oft unverhältnismäßig, meint UN-Menschenrechtsexperte Nils Melzer. Im Umgang der Bundesregierung mit dem Thema Polizeigewalt sieht er ein Systemversagen. So wurde in den letzten zwei Jahren nur ein einziger Polizist wegen unverhältnismäßiger Gewalt belangt.21.04.2022
Verletzte nach Querschlägern Situation um islamfeindliche Kundgebung in Schweden eskaliertEine ultrarechte Gruppierung zieht durch schwedische Städte und will jeweils einen Koran verbrennen. Dies ruft Gegendemonstranten auf den Plan. Die Polizei feuert in Norrköping eigenen Angaben zufolge Warnschüsse ab - welche drei Menschen treffen. Diese wurden ins Krankenhaus gebracht.17.04.2022
Pazifismus hat es derzeit schwer Forscherin: "Frieden schaffen ohne Waffen" naivGrundsätzlich ist die friedliche Beilegung von Konflikten oberstes Ziel von Politik. Die russische Invasion der Ukraine führt dies aktuell jedoch ad absurdum. Das stellt auch die deutsche Friedensbewegung vor Probleme. Eine Forscherin hält deren Losung "Frieden schaffen ohne Waffen" aktuell für naiv. 16.04.2022
"Z" bedeutet "Für den Sieg" Faeser: Vorsicht bei pro-russischen DemosMeinungs- und Demonstrationsfreiheit sind bedeutende Grundrechte. Doch wenn Demonstranten Kriegsverbrechen verherrlichen und das russische Militär für ihre Morde feiern, ist eine Grenze überschritten. Innenministerin Faeser fordert für anstehende Pro-Russland-Demos ein härteres Eingreifen.09.04.2022
Entsetzen über Autokorso FDP: "Sollten Strafverfolgung prüfen"Am Tag, als die Bilder der Kriegsgräuel in Butscha an die Öffentlichkeit kommen, rollt ein pro-russischer Autokorso durch die deutsche Hauptstadt. Mit einem generellen Verbot solcher Demonstrationen tun sich Innenpolitiker schwer. Es gibt aber Möglichkeiten, Verteidiger des russischen Angriffskriegs zur Rechenschaft zu ziehen.05.04.2022
Melnyk empört Berlin-Autokorso Russen provozieren ukrainische FlüchtlingeZwei polizeibekannte Russen empfangen am Berliner Hauptbahnhof Flüchtlinge aus der Ukraine und provozieren sie mit Kriegsparolen. Dem deutschen Botschafter Kiews ist ein nationalistischer russischer Autokorso durch die Hauptstadt ein Dorn im Auge. 04.04.2022
