Ampel-GesetzentwurfIm Bundestag offenbart sich ein tiefer Corona-GrabenMit Mehrheit der Ampelparteien verabschiedet der Bundestag Änderungen am Infektionsschutzgesetz. Die Debatte zeigt, wie tief der Graben beim Corona-Kurs geworden ist. Konsens gibt es nicht einmal darüber, worüber eigentlich abgestimmt wird.18.11.2021Von Hubertus Volmer
"Nicht zustimmungsfähig"Union droht mit Blockade des InfektionsschutzgesetzesAlle beteuern ihren guten Willen - doch die Novellierung des Infektionsschutzgesetzes ist längst zum Spielball parteipolitischer Interessen geworden. Für die Union gehen die Stoßrichtung sowie einzelne Maßnahmen in die falsche Richtung oder nicht weit genug. Die SPD gibt sich unbeeindruckt.17.11.2021
Mehr Stellen als Schröder 2005Merkel soll als Altkanzlerin neun Mitarbeiter bekommenAuch nach Ende ihrer Amtszeit als Bundeskanzlerin steht Angela Merkel ein Büro im Bundestag zu. Der Antrag der dafür nötigen Stellen sorgt allerdings für Irritationen, die Opposition wirft Merkel mangelnde Bescheidenheit und "Überausstattung" vor. 16.11.2021
Nach Bewerbung von BraunRöttgen und Merz für CDU-Vorsitz nominiertNeben Helge Braun bewerben sich mit Norbert Röttgen und Friedrich Merz jetzt ganz offiziell zwei ebenfalls prominente Politiker um den CDU-Vorsitz. Ihre Heimatkreisverbände nominierten die beiden Politiker. Noch bis Mittwoch könnten sie weitere Konkurrenz bekommen. 16.11.2021
Der Graben wird tieferDie neue AfD-Fraktion und ihre ProblemeAuch wenn die AfD bei der letzten Bundestagswahl Verluste eingefahren hat, ist sie dennoch im Bundestag vertreten. Doch innerhalb der Partei gibt es Gerangel und Unstimmigkeiten. Und im Bundestag steht die AfD so stark im Abseits wie nie zuvor.14.11.2021
Antrag im Bundestag geplantUnion will epidemische Lage verlängernDie Ampel-Parteien wollen die Sonderbefugnisse des Bundes in der Corona-Politik am 25. November auslaufen lassen. Dagegen wehrt sich die Unionsfraktion: Ein Antrag soll der künftigen Regierung ihren Spielraum erhalten. Das Manöver richtet sich vor allem gegen die FDP. 13.11.2021
Erste Bundestagsrede seit WahlWer Scholz bestellt, bekommt ScholzDer mögliche neue Kanzler Scholz spricht erstmals seit der Wahl im Bundestag. Auch für die Union ist es der erste große Aufritt als wahrscheinliche Oppositionpartei. Für beide gibt es noch Luft nach oben.11.11.2021Von Volker Petersen
Belarus-Debatte im BundestagDie Union treibt den Spaltpilz in die AmpelFlüchtlinge aufnehmen, um eine humanitäre Krise zu entschärfen? Für die Union kommt das nicht infrage. Denn jetzt sind CDU und CSU in der Opposition, da gibt es keinen "Kuschelkurs". Die Ampel-Parteien einigen sich derweil auf eine Abwehr der Unionskritik.11.11.2021Von Hubertus Volmer
Streit im BundestagIst die Notlage nun vorbei oder nicht?Dass die "epidemische Notlage von nationaler Tragweite" auslaufen soll, wirft Fragen auf. Darüber streiten Union und Ampel im Bundestag erbittert. Die mögliche künftige Regierung erklärt, warum die Notlage nicht vorbei ist und trotzdem ein neues Gesetz gebraucht wird.11.11.2021Von Volker Petersen
"Darauf haben wir uns ..."Union nennt Ampel jetzt "linksgelb"Offenbar nach interner Absprache nennt die Union die sich anbahnende Regierung aus SPD, Grünen und FDP "linksgelbe Koalition". Aber so ganz hat sich der Begriff in der Unionsfraktion noch nicht durchgesetzt.11.11.2021
