"Müssen Land winterfest machen"Scholz: Bund-Länder-Treffen kommende WocheNächste Woche sollen Bund und Länder bei einer Konferenz über die weiteren Schritte in der Corona-Krise beraten. Das kündigt Vizekanzler Olaf Scholz im Bundestag an. An die Bevölkerung appelliert er, sich impfen zu lassen. "Das Virus ist noch unter uns", warnt der SPD-Politiker. 11.11.2021
Grüne Sorgen "total normal"Ampel-Unterhändler beenden ihre ArbeitViel dringt nicht nach draußen, nur eine Sache ist klar: Am Abend läuft die Frist für die 22 Arbeitsgruppen der möglichen Ampelkoalition ab. Die Unzufriedenheit bei den Grünen ist für die SPD noch kein Grund zur Sorge. Und auch der Zeitplan scheint nicht in Gefahr.10.11.2021
Notlage endet, Pandemie nichtAmpel wagt "kommunikativen Spagat" gegen CoronaDie Ampelparteien wollen ein neues Corona-Regime installieren: Am Donnerstag berät der Bundestag einen Gesetzentwurf, der den Ländern eine Vielzahl an Maßnahmen zur Hand geben soll. Eine bundesweite, tägliche Testpflicht am Arbeitsplatz für Ungeimpfte birgt Sprengkraft.09.11.2021Von Sebastian Huld
"Riecht nach Arroganz" Erster Krach zwischen Union und AmpelDie Ampel aus SPD, Grünen und FDP steht zwar noch nicht, doch hagelt es bereits massive Kritik seitens der Union. Diese bemängelt eine zu geringe Mitgliederzahl im Hauptausschuss des Bundestages. Dies sei gefährlich, da hier Themen wie das Infektionsschutzgesetz besprochen werden.05.11.2021
Studie zeigt hohe ZahlenVier von zehn Politikerinnen beklagen SexismusOb abwertende Bemerkungen oder unangemessene Berührungen: Sexismus in der Politik ist ein parteiübergreifendes Problem. Eine Studie zeigt, 40 Prozent der Frauen in politischen Ämtern erfahren Sexismus - ein Kulturwandel muss her.04.11.2021
Anwalt, Genosse, FreundAbgeordnete verbindet besondere GeschichteAls kleiner Junge droht dem SPD-Bundestagsabgeordneten Ahmetovic und seiner Familie die Abschiebung aus Deutschland. Dies verhindert vor mehr als 20 Jahren der Rechtsanwalt Matthias Miersch. Nun machen die beiden gemeinsame Sache an einem nicht ganz unwichtigen Ort. 30.10.2021
"Jetzt sollen mal Jüngere ran"Walter-Borjans will Amt als SPD-Chef abgeben Der SPD-Vorsitzende Walter-Borjans will künftig kein SPD-Vorsitzender mehr sein. Er werde sich beim Parteitag am 11. Dezember nicht erneut um den Parteivorsitz bewerben, sagt er in einem Interview. Das Ziel für seine Zeit als Teil der Parteispitze habe er erreicht. 29.10.2021
Gab Bundestagsgrundrisse weiter Russland-Spion zu Bewährung verurteiltAls Beauftragter einer Sicherheitsfirma hat ein 56-Jähriger Zugang zu Informationen über die Parlamentsgebäude. Mehr als 300 dieser Daten landen beim russischen Militärgeheimdienst. Ein Berliner Gericht verurteilt den Mann nun wegen seiner Agententätigkeit. 28.10.2021
"Kein guter Stil"Dobrindt meckert über Ampel-ParteienDie Ampel-Koalitionäre in spe hätten "keinen guten Stil", findet CSU-Politiker Dobrindt. Bei den Debatten über die Zahl der Bundestagsvizepräsidenten und der Sitzordnung beschwert er sich über "ungehörige" Gedanken.27.10.2021
Verfassungsschutz zur WahlMassive Kampagnen gegen KandidatenLaut Verfassungsschutz haben ausländische Akteure versucht, die Bundestagswahl zu beeinflussen. Mithilfe gezielter Attacken gegen einzelne Kandidaten war vor allem die Grünen-Spitzenkandidatin. Dagegen blieb SPD-Politiker Scholz weitgehend verschont. Woher die Angriffe stammen, ist unklar. 27.10.2021
