Scholz macht Platz für Neuwahl"Jede Vertrauensfrage ist historisch - diese ist einzigartig"Bundeskanzler Scholz stellt dem Bundestag die Vertrauensfrage, um so Neuwahlen zu ermöglichen. Der politische Publizist Albrecht von Lucke ordnet den Vorgang bei ntv.de ein - und warnt: "Die nächsten vier Jahre werden entscheidend für die Stabilisierung unseres demokratischen Systems."16.12.2024
Bereits in drei FällenWann die Vertrauensfrage zu Neuwahlen führteOlaf Scholz stellt dem Bundestag die Vertrauensfrage. In der Geschichte der Bundesrepublik griffen Bundeskanzler bislang fünfmal zu diesem machtpolitischen Instrument. In drei Fällen führte sie gewollt zu Neuwahlen.16.12.2024
Strategische Abstimmung erwartetScholz stellt die Vertrauensfrage - Grüne wollen sich enthaltenOlaf Scholz ist der fünfte Bundeskanzler, der die Vertrauensfrage stellt. Die Abstimmung gilt als notwendige Formalie auf dem Weg zu Neuwahlen, die fast alle Fraktionen anstreben. Die Zahl der Abweichler könnte trotzdem interessant werden. 11.12.2024Von Laura Stresing
Eine für alleMerkel, Männer, Moneten und die MassenAngela Merkel war, ist und bleibt ein Phänomen. Und ob sie nun was Neues erzählt in ihren Memoiren - die erstaunlicherweise nicht "Es war nicht alles schlecht" heißen, sondern "Freiheit", sei dahingestellt. Unbestritten ist, dass sie uns nachhaltig fasziniert. Die Kolumnistin versucht, der Merkel-Mania auf die Spur zu kommen. 30.11.2024Eine Kolumne von Sabine Oelmann
"Beide werden beschädigt"Altkanzler Schröder warnt eindringlich vor Scholz-DemontageBundeskanzler Olaf Scholz oder doch Verteidigungsminister Boris Pistorius? Wer die SPD in den anstehenden Bundestagswahlkampf führen wird, ist noch keine ausgemachte Sache. Gerhard Schröder stört das. Der Altkanzler warnt.19.11.2024
Bundestagswahl am 23. FebruarWählen wir jetzt immer im Winter?Zum ersten Mal seit 1994 wählt Deutschland nicht im September. Die vorgezogenen Bundestagswahlen am 23. Februar bescheren uns einen Wahlkampf mit Glühwein und Wintermantel. Das könnte auch in Zukunft so bleiben. Ein bisschen Spielraum gibt es aber bei der Wahltermin-Ansetzung. 14.11.2024Von Kevin Schulte
"Missbrauch des Grundgesetzes"So laufen Vertrauensfrage und Neuwahlen abBis Ende März will Kanzler Scholz den Bundestag neu wählen lassen. Die Regeln dafür stehen in Grund- und Wahlgesetz. Die Vertrauensfrage ist aber eigentlich für etwas anderes gedacht.07.11.2024
Von Adenauer bis SchmidtDas Ampel-Aus ist nicht der erste Koalitionsbruch - ein RückblickDie Koalition zwischen den Regierungsparteien ist zerbrochen - und das nicht zum ersten Mal: Koalitionsbrüche durch die FDP prägen die deutsche Politikgeschichte und brachten schon damals so manchen Kanzler ins Schwitzen.06.11.2024
Altkanzler Schröder stimmt zuOrban erwartet von Trump schnelle Lösung für Ukraine-KriegFalls Trump bei der US-Präsidentschaftswahl gewinnt, hat Orban bereits angekündigt, mit Champagner feiern zu wollen. Jetzt legt Ungarns Regierungschef nach: Er erwartet "im Handumdrehen" eine Lösung für den Krieg in der Ukraine. Altkanzler Gerhard Schröder ist begeistert.31.10.2024
"Seine Lebensleistung würdigen"Miersch erklärt Gerhard Schröder wieder zum Teil der SPDDie Sozialdemokraten versuchen in zwei Verfahren, Gerhard Schröder aus der Partei auszuschließen. Doch beide Ansätze, den Putin-Freund loszuwerden, misslingen. Der neue SPD-Generalsekretär erklärt ihn stattdessen jetzt wieder zum Teil der Partei. 29.10.2024
