| SA | -2° /5° |
| SO | -5° /6° |
Nachrichten und Informationen auf einen Blick. Artikelsammlung von n-tv.de zum Thema Kommunen
16.11.2018 07:55 Uhr
"Selbstzerstörerische Debatte"
Scheuer will Diesel-Fahrverbote verhindern
CSU-Verkehrsminister Scheuer kritisiert die neuen Diesel-Fahrverbote in Essen und Gelsenkirchen scharf. Er wirft der Umweltministerin beim Thema Nachrüstungen eine bewusste Falschinformation vor. Mit seiner Kritik ist er nicht allein.
10.11.2018 21:29 Uhr
Freispruch im Korruptionsprozess
Roms Bürgermeisterin siegt vor Gericht
Die Bürgermeisterin von Rom, Virginia Raggi, zählt zu den bekanntesten Gesichtern der Fünf-Sterne-Bewegung. Zwei Jahre lang wurde sie wegen des Verdachts der Vetternwirtschaft beschuldigt. Nun wird sie freigesprochen. Ihr Image bleibt jedoch angekratzt.
Städteranking für Deutschland
München top - Ruhrgebiet bereitet Sorge
Welche Stadt punktet mit Wirtschaftskraft, Dynamik und Zukunftsfähigkeit? Im Vergleich der 71 kreisfreien größeren Städte in Deutschland führt München wie in den Vorjahren die Liste an. Städte im Ruhrgebiet fallen dagegen weiter zurück.
Studie sieht Talsohle erreicht
Städte und Gemeinden verlassen Sparkurs
Ausgaben kürzen, Eigentum verscherbeln, Abgaben erhöhen: Schulden zwingen viele Kommunen seit Jahren zum Sparen. Einer Studie zufolge planen aber nur die wenigsten Städte und Gemeinden neue Sparmaßnahmen. Ihr Spielraum ist erschöpft.
Rufe nach Reform
Steuereinnahmen weiter auf Höhenflug
Die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Kommunen sprudelten auch im letzten Monat ergiebiger als vorausgesagt. Im nächsten Jahr könnte sich das Wachstum abschwächen. Dennoch wachsen die Begehrlichkeiten.
13.10.2018 10:10 Uhr
Ungenutztes Diesel-Fonds-Geld
Autoherstellern winkt Millionen-Rückzahlung
Vor mehr als einem Jahr zahlen BMW, Daimler und Volkswagen eine Viertelmilliarde Euro in den Diesel-Fonds ein, um abgasbelastete Kommunen zu fördern. Doch das Geld wird nicht vollständig abgerufen. Nun fließen wohl Millionen zurück an die Autobauer.
13.10.2018 02:46 Uhr
Kommunen sollen Wohnungen bauen
Bund gibt Tausende Grundstücke frei
Der Immobilienmarkt in deutschen Großstädten ist hart umkämpft, überall fehlt es an bezahlbaren Mietwohnungen. Der Bund selbst ist Eigentümer Zehntausender Grundstücke. Kommunen sollen davon nun profitieren.
11.10.2018 10:02 Uhr
5,4 Prozent mehr als im Vorjahr
Staat kann Vermögen deutlich erhöhen
Bund, Länder und Kommunen steigern im vergangenen Jahr ihr Finanzvermögen deutlich. Die gute Konjunktur ist nur ein Faktor, der für die höhere Summe sorgt. Auch die Atomkraft hat einen Anteil.
09.10.2018 20:35 Uhr
Einzug der Erlaubnisse stockt
Hunderte "Reichsbürger" besitzen Waffen
Die Kommunen sind angewiesen, sogenannten Reichsbürgern die Schusswaffen zu entziehen. Einem Medienbericht zufolge geht es damit aber nur langsam voran. Mehr als 600 Angehörige der Gruppierung besitzen demnach noch immer Pistolen und Gewehre.
09.10.2018 00:53 Uhr
Milliarden für die Länder
Bund will Flüchtlingshilfe aufstocken
Eine Schlüsselrolle in der Flüchtlingsfrage spielt die Integration. Damit diese gelingt, will der Bund mehrere Milliarden Euro locker machen, um Länder und Kommunen so besser zu unterstützen. Ein entsprechender Gesetzentwurf soll heute verabschiedet werden.
05.10.2018 20:28 Uhr
Nach Leipzig jetzt München
Nächste Stadt verbietet sexistische Werbung
Im Mai verbietet die Stadt Leipzig nackte Haut auf öffentlichen Werbeflächen, jetzt zieht München nach. Künftig ist es dort untersagt, frauenfeindliche und gewaltverherrlichende Motive auf städtischen Reklamenflächen zu präsentieren.
05.10.2018 00:08 Uhr
Finanzierung bedroht Kompetenzen
Rechnungshof stellt Scholz' Pläne infrage
Vielen Kommunen fehlt es etwa bei Bildung und sozialem Wohnungsbau an den nötigen Mitteln. Bundesfinanzminister Olaf Scholz möchte helfen, darf aber nicht. Eine mögliche Gesetzesänderung sieht der Bundesrechnungshof kritisch.
Kommunen machen Druck
Zügige Umsetzung des Dieselpakets verlangt
Nach dem Dieselkompromiss der Großen Koalition machen nun Städte und Gemeinden Druck. Sie fordern Tempo und sehen die Autobauer in der Pflicht. Kommunalverbände sind aber skeptisch, ob das beschlossene Paket ausreicht.
Konjunktur füllt die Kassen
Steuereinnahmen liegen über Plan
Die anhaltend robuste Wirtschaft, vor allem aber die Kauflust der Deutschen erfreuen weiter die Kassenwarte in Bund, Länder und Kommunen. Nach acht Monaten liegen die Einnahmen über den Prognosen. Doch die Risiken nehmen zu.
Pegida-Schlichter will OB werden
"Ein Konzert behebt kein Demokratiedefizit"
Frank Richter galt als wichtigster Vermittler, als Pegida immer mehr Menschen auf die Straßen lockte. Nun könnte er Bürgermeister in Meißen werden. Im Interview mit n-tv.de spricht er über Versäumnisse der Politik, Schwierigkeiten in Sachsen und die Debatte um Chemnitz.
