Kommunen

Nachrichten und Informationen auf einen Blick. Artikelsammlung von n-tv.de zum Thema Kommunen

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18.09.2020 15:52

Keine Einigung bei Raser-Bußgeld Bundesrat schränkt Tabakwerbung weiter ein

Volle Tagesordnung im Bundesrat: Die Hängepartie beim strittigen Bußgeld für Raser konnte der Bundesrat nicht beenden - dafür hat er das weitgehende Aus für Tabakwerbung und Milliardenhilfen für die Kommunen in der Corona-Krise besiegelt. Im Gesundheitswesen schreitet die Digitalisierung weiter voran.

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17.09.2020 09:46

Streit um Moria-Flüchtlinge SPD beklagt Blockadehaltung der Union

Gut weitere 1500 Flüchtlinge von den griechischen Inseln können nach Deutschland kommen, das ist der Kompromiss der Koalition. Die SPD macht deutlich, dass sie gerne weitergegangen wäre und eine ungehinderte Aufnahme durch Länder und Kommunen gestattet hätte - wenn da nicht die Union wäre.

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10.09.2020 15:14

Einnahmen sinken Scholz hat noch 20 Milliarden weniger

Die Steuerschätzer korrigieren derzeit kräftig nach unten: Bereits im Mai war klar, dass Bund, Länder und Kommunen in der Corona-Krise Federn lassen müssten. Nun sollen noch einmal 20 Milliarden Euro mehr fehlen. Für Finanzminister Scholz sind die fetten Jahre wohl vorbei.

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01.09.2020 19:01

Woher stammt die AfD-Kandidatur? Staatsschutz prüft NRW-Wahllisten

In Kürze werden in NRW neue Oberbürgermeister, kommunale Parlamente und Spitzen von Kreisen und Gemeinden gewählt. Nun tauchen Bürger auf, die angeblich gegen ihren Willen oder ohne ihr Wissen als Kandidaten geführt werden. Zumeist geht es bei den Fällen um nur eine Partei.

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01.09.2020 16:46

Altmaier für CO2-Kompensation Heizstrahler sollen Gastronomie beleben

Für Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier ist die Rückkehr von Heizpilzen in die Außenbereiche von Gastrobetrieben flächendeckend vorstellbar. Die wärmenden Strahler waren aufgrund ihrer umweltschädlichen Wirkung in zahlreichen Kommunen verboten worden. Der Minister erntet scharfe Worte.

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25.08.2020 17:06

Reaktion auf Corona-Zahlen München will notfalls Alkohol verbieten

Die Corona-Pandemie zwingt manche Kommunen zu drastischen Schritten. Weil die Zahl der Neuinfektionen steigt, erwägt München, in den Abendstunden den Verkauf von Alkohol zu untersagen. Zuletzt hatten sich in der bayerischen Hauptstadt feierwütige Menschen vermehrt auf öffentlichen Plätzen versammelt.

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25.08.2020 15:15

In Bund und Kommunen Gewerkschaften fordern 4,8 Prozent mehr

Sie arbeiten in Ämtern, Behörden und Ministerien: Rund zweieinhalb Millionen Menschen sind beim Bund oder den Kommunen angestellt. Sie sollen deutlich mehr Geld bekommen, wenn es nach den Gewerkschaften geht. Die Arbeitgeber verweisen derweil auf die Corona-Löcher in ihren Kassen.

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09.08.2020 14:44

Hitze und Unvernunft Werden Badeseen zu Corona-Hotspots?

Virologen dürfte es bei diesem Anblick frösteln: Dicht an dicht drängen sich die Deutschen an diesem Wochenende an den Badeseen - vielerorts ohne Abstand und Maske. In ersten Kommunen gelten bereits Badeverbote. Doch ausgerechnet in Großstädten wie Berlin will niemand so genau hinschauen. Von Judith Görs

29.07.2020 21:30

Zuschüsse abgelehnt EU bestraft LGBTI-Ablehnung in Polen

Die LGBTI-Community hat es in Polen nicht leicht. Einige Regionen bezeichnen sich sogar selbst als "LGBTI-Ideologie-freie Zonen". Die EU zieht deshalb jetzt Konsequenzen und verwehrt sechs Kommunen Zuschüsse für ein Städte-Partnerschaftsprogramm.