Denkwürdige Bundestagsdebatte Merz und Söder greifen an, Scholz schaltet in Sozi-ModusWas an diesem frühen Nachmittag im Bundestag über die Bühne geht, hat etwas von Spektakel. Die Chefs von CDU und CSU, Merz und Söder, wollen Bundeskanzler Scholz in die Mangel nehmen. Doch der überrascht mit einer ungewohnt deutlichen Rede.13.11.2024Von Volker Petersen
"Schenkelklopfen in Moskau" Söder stempelt Ampel als "schwächste Regierung aller Zeiten" abAuf die Regierungserklärung des Bundeskanzlers reagiert CSU-Chef Söder mit ausschweifender Kritik. Das Ampel-Aus sei "stil- und würdelos" gewesen, das halbe Land habe sich fremdgeschämt. Scholz solle sich daher besser ein Beispiel an Joe Biden nehmen. 13.11.2024
Nach Ampel-Aus Lindner-Entlassung nennt Scholz "richtig und unvermeidlich"Die Ampel-Koalition ist Geschichte und der Termin für Wahlen steht. Olaf Scholz regiert bis dahin ohne eigene Mehrheit. Jetzt äußert sich der Bundeskanzler in einer Regierungserklärung zur aktuellen Lage.13.11.2024
Nach Aufregung um Söder-Aussagen SPD glaubt an Rettung des DeutschlandticketsDas Deutschlandticket ist regelmäßig Gegenstand von politischen Auseinandersetzungen. Durch das Ampel-Aus bringt Bayerns Ministerpräsident sogar ein Ende der Fahrkarte ins Spiel, die von Millionen Menschen genutzt wird. Die SPD glaubt hingegen an eine Einigung.13.11.2024
CSU-Chef will Änderung Söder: "Wenn Bund nicht zahlt, muss Deutschlandticket fallen"Das Deutschlandticket bewegt mehr Menschen, den ÖPNV zu nutzen. CSU-Chef Söder will das Angebot dennoch streichen, falls die Bundesregierung die gesamten Kosten nicht allein trägt. Der bayerische Ministerpräsident will das Geld seines Bundeslandes lieber woanders investieren.12.11.2024
"Komplett gescheitert" Söder: Ampel-Aus ist Symbol für den Niedergang Deutschlands"Die Regierung ist vorbei, die Ampel Geschichte", sagt Söder. Er fordert rasche Neuwahlen. Sollten die scheitern, sieht der bayerische Ministerpräsident schwarz für die Zukunft Deutschlands. Wen er ins Rennen schickt, verrät der CSU-Chef auch schon.07.11.2024
"Bereit für schnelle Neuwahlen" Union schießt gegen Scholz und fordert "sofort" VertrauensfrageNach dem Aus der Ampel-Regierung ist für die Union klar: Vertrauensfrage und Neuwahlen müssen schnellstmöglich stattfinden. Bundeskanzler Scholz steht dabei im Mittelpunkt der Kritik aus der Opposition. 06.11.2024
CSU-Chef fordert Neuwahlen Söder hört das "Totenglöckchen der Ampel läuten"Mit einem Papier für den engsten Kreis will Lindner eine "Wirtschaftswende" auf den Weg bringen. Dumm nur, dass das Dokument öffentlich gemacht wird. Die Union wertet das als Bankrotterklärung für die Ampel-Koalition. CSU-Chef Söder sieht nur einen Ausweg: Das Ende der "Wackelregierung".02.11.2024
Koalitionspartner verärgert Scholz plant auch nächsten Gipfel ohne Habeck und LindnerScholz und Lindner halten zwei unterschiedliche Wirtschaftsgipfel ohne Ergebnisse ab. Gesehen wird darin vor allem die Zerstrittenheit der Ampel. Die Forderung an die Bundesregierung, nun eine gemeinsame Strategie für alle Wirtschaftsbereiche zu entwickeln, scheint ungehört zu bleiben.30.10.2024
Einstimmige Entscheidung nötig Bayern sperrt sich weiter gegen Erhöhung des RundfunkbeitragsAlle Jahre wieder wird über den Rundfunkbeitrag gestritten. Da sich zwei Länder gegen eine Erhöhung sperren und es einen einstimmigen Beschluss braucht, muss am Ende möglicherweise das Bundesverfassungsgericht entscheiden. Ganz im Süden von Deutschland herrscht Uneinigkeit.22.10.2024
