Nur ein "kleines Krischen"AfD-Chef Chrupalla schießt gegen Le Pen und MeloniDie AfD wird im Europaparlament aus der rechten ID-Fraktion geworfen - unter anderem von den vermeintlichen Verbündeten aus Frankreich und Italien. Parteichef Chrupalla wehrt sich gegen deren angebliche Einmischung. 24.05.2024
Anweisung "von ganz oben"?Humboldt-Uni-Leitung und Politik streiten über RäumungAm Donnerstagabend wird ein Institut der Humboldt-Universität in Berlin geräumt. Propalästinensische Demonstranten hatten es besetzt. Doch wer hat die Räumung angeordnet. Uni-Leitung und Rotes Rathaus haben dazu verschiedene Ansichten.24.05.2024
"Schadet unserem Wohlstand"CDU und CSU starten Kampagne gegen Verbrenner-AusAls Baustein der EU-Klimastrategie soll der Verbrennermotor ab 2035 verboten werden - ein Projekt, an dem auch Kommissionspräsidentin von der Leyen maßgeblich beteiligt war. Kurz vor der Europawahl schwenken die deutschen Unionsparteien in dieser Frage endgültig um.24.05.2024
Scholz spricht von RassismusFaeser zu Sylt-Video: "Schande für Deutschland" Das Entsetzen über Feiernde, die auf Sylt ausländerfeindliche Parolen skandieren, ist riesig. Auch die Bundesregierung findet klare Worte zu dem Vorfall: Während Kanzler Scholz von menschenverachtenden Äußerungen spricht, nennt Innenministerin Faeser die Grölenden eine Schande. 24.05.2024
"Sind an eine Grenze gegangen"HU-Präsidentin verteidigt Dialog mit HochschulbesetzernDie Leitung der Humboldt-Universität setzt im Umgang mit propalästinensischen Hochschul-Besetzern auf Dialog - bis der Berliner Senat die Räumung anordnet. HU-Präsidentin von Blumenthal rechtfertigt sich nun für ihre Strategie, die Studierenden zur Aufgabe zu überreden.24.05.2024
"Rote Linie überschritten"AfD aus rechter Fraktion im Europaparlament ausgeschlossenNach zahlreichen Skandalen schließt die Rechtsaußen-Fraktion Identität und Demokratie im Europäischen Parlament die Abgeordneten der AfD aus. Das erklären mehrere Abgeordnete der Fraktion. Jüngster Anlass sind Äußerungen des AfD-Spitzenkandidaten Maximilian Krah zur SS.23.05.2024
"Wir müssen mehr tun"Steinmeier fordert mehr Geld für VerteidigungNormalerweise hält sich der Bundespräsident aus der Tagespolitik heraus. In seiner Rede zum 75. Jahrestag des Grundgesetzes macht Steinmeier eine Ausnahme und stellt sich auf die Seite von Verteidigungsminister Pistorius.23.05.2024
"Rentenniveau anheben"Sozialverband fordert Beamtenbeteiligung bei RentenLaut einer Auswertung des Paritätischen Gesamtverbands wird fast jeder Fünfte über 65 Jahre in Deutschland als arm betrachtet. Um die Altersarmut zu bekämpfen, sollen künftig Beamte und Selbstständige in die Rentenversicherung einzahlen. 23.05.2024
Kein "einseitiges Vorpreschen"SPD-Politiker fordern Initiative für Anerkennung PalästinasNorwegen, Irland und Spanien kündigen an, dass sie Palästina als Staat anerkennen wollen. Israel reagiert darauf mit deutlichen Worten. Aber auch in Deutschland kommt aus der SPD-Fraktion ein Vorstoß in diese Richtung. 22.05.2024
"Das dürfen wir nicht zulassen"Schwedens Armeechef befürchtet Putins Zugriff auf OstseeDas Neu-NATO-Mitglied Schweden hält ein wachsames Auge auf die Ostsee. Der oberste Befehlshaber Byden ist sicher, dass Putin die schwedische Insel Gotland besetzen will, um das gesamte Baltikum zu bedrohen. Das Eiland wird nun massiv aufgerüstet. 22.05.2024