Reaktionen und Statements

Sammlung von Artikeln mit Statements und Reaktionen von Politikern, Managern oder Prominenten aus den Bereichen Politik, Wirtschaft, Gesellschaft und Sport.

360.000 statt 50.000 mehr Lauterbach: "Explosionsartiger" Anstieg bei Pflegebedürftigen

Gesundheitsminister Lauterbach spricht von einem "akuten Problem in der Pflegeversicherung". Die Zahl der Pflegebedürftigen ist deutlich stärker angestiegen als erwartet. Für Lauterbach ist klar: Das jetzige Beitragssystem reicht nicht, eine große Pflegereform ist nötig.

27.05.2024

"Existenzieller Moment" Macron warnt in Berlin vor rechtsextremer Zerstörung Europas

Im vergangenen Jahr fällt der Staatsbesuch des französischen Präsidenten in Deutschland aus. Jetzt reist Macron kurz vor der anstehenden Europawahl für mehrere Tage durch Deutschland - und warnt vor der "Faszination für den Autoritarismus".

26.05.2024

"Fallzahl wird zunehmen" Polizei: Veranstalter sollten Nazi-Parolen immer anzeigen

Die ausländerfeindlichen Gesänge auf Sylt sind nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Es gibt sie bereits jetzt vielfach und die Gewerkschaft der Polizei rechnet mit einer weiteren Zunahme. Veranstalter und Gastronomen sollten dann reagieren - und nicht aus falschen Gründen von Anzeigen absehen.

26.05.2024

"Grenzen überschritten" Habeck wirft Israel völkerrechtswidriges Handeln vor

Israel setzt seine Offensive im Gazastreifen gegen die Terrororganisation Hamas trotz des IGH-Urteils weiter fort. Der deutsche Vizekanzler sieht bei dem Vorgehen des jüdischen Staates Völkerrechtsverletzungen. Gleichzeitig formuliert er eine Botschaft an die Terrororganisation Hamas.

25.05.2024

"Zutiefst asoziales Verhalten" Sylter Bar zeigt ausländerfeindliche Partygäste an

Ungeniert grölen junge Männer und Frauen an Pfingsten in einer noblen Bar auf Sylt rassistische Parolen. Die Betreiber distanzieren sich von dem "asozialen Verhalten" und erstatten Strafanzeige gegen die Gäste. Doch Sylt ist kein Einzelfall.

25.05.2024

Den Ton nicht getroffen SPD löscht Insta-Post zu Sylter Rassismus-Eklat

Gut gemeint, aber nicht gut gemacht ist ein Instagram-Post der SPD zum rassistischen Hetzgesang auf Sylt. Zahlreiche Kommentatoren äußern ihren Unmut, dann zieht die Partei den unglücklich formulierten Beitrag zurück.

25.05.2024

Nur ein "kleines Krischen" AfD-Chef Chrupalla schießt gegen Le Pen und Meloni

Die AfD wird im Europaparlament aus der rechten ID-Fraktion geworfen - unter anderem von den vermeintlichen Verbündeten aus Frankreich und Italien. Parteichef Chrupalla wehrt sich gegen deren angebliche Einmischung.

24.05.2024

Anweisung "von ganz oben"? Humboldt-Uni-Leitung und Politik streiten über Räumung

Am Donnerstagabend wird ein Institut der Humboldt-Universität in Berlin geräumt. Propalästinensische Demonstranten hatten es besetzt. Doch wer hat die Räumung angeordnet. Uni-Leitung und Rotes Rathaus haben dazu verschiedene Ansichten.

24.05.2024

"Schadet unserem Wohlstand" CDU und CSU starten Kampagne gegen Verbrenner-Aus

Als Baustein der EU-Klimastrategie soll der Verbrennermotor ab 2035 verboten werden - ein Projekt, an dem auch Kommissionspräsidentin von der Leyen maßgeblich beteiligt war. Kurz vor der Europawahl schwenken die deutschen Unionsparteien in dieser Frage endgültig um.

24.05.2024

Scholz spricht von Rassismus Faeser zu Sylt-Video: "Schande für Deutschland"

Das Entsetzen über Feiernde, die auf Sylt ausländerfeindliche Parolen skandieren, ist riesig. Auch die Bundesregierung findet klare Worte zu dem Vorfall: Während Kanzler Scholz von menschenverachtenden Äußerungen spricht, nennt Innenministerin Faeser die Grölenden eine Schande.

24.05.2024